Jahreswirtschaftsbericht 2011 (PDF) - BMWi

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Kasten 9: Gründe für das „deutsche Jobwunder“
Die positive Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist in erster Linie der Flexibilität des Tarif vertragssystems
zu verdanken, das viele betriebliche Bündnisse für Arbeit, moderate Lohnabschlüsse sowie flexible
Arbeitszeitmodelle ermöglicht hat. Damit konnten während der Krise Überkapazitäten häufig ohne Ent las sungen
abgefedert werden.
Die Bundesregierung hat dieses beschäftigungssichernde Vorgehen mit einer vorübergehenden Verbes serung
der Regelungen zur Kurzarbeit unterstützt. Die Zahl der Kurzarbeiter ist mittlerweile ohne einen Anstieg
der Arbeitslosigkeit deutlich gesunken. Dies spricht für einen konjunkturgerechten Ausstieg aus den staatlichen
Stimulierungsmaßnahmen.
Ein differenziertes Bild ergibt sich mit Blick auf die Beschäftigungsentwicklung nach Sektoren. Im Dienstleistungssektor
setzte sich insgesamt der längerfristige Trend zum Beschäftigungsaufbau über die Krise hinweg
fort. Im stärker exportorientierten verarbeitenden Gewerbe hingegen schlug der Einbruch der Welt wirtschaft
auch auf die Beschäftigung durch. Die Anzahl der Erwerbstätigen ging im Jahr 2009 vorübergehend
zurück, bevor sie mit der Erholung des Welthandels im vergangenen Jahr wieder anstieg.
Im internationalen Vergleich hat sich der deutsche Arbeitsmarkt insgesamt als flexibler erwiesen, als ihm
in der Vergangenheit vielfach attestiert worden war. Hierbei kam insbesondere der Zeitarbeit als spezifisch flexiblem
Arbeitsmarktsegment eine entscheidende Bedeutung zu. Darüber hinaus ist auch die Entlastung des
Faktors Arbeit ein wichtiger Aspekt. Dem hat die Bundesregierung unter anderem mit der Gesundheitsreform
2010 Rech nung getragen und die Lohnzusatzkosten dauerhaft vom Anstieg der Gesundheitsausgaben entkoppelt.
Die Zahl der Arbeitslosen ist in den letzten fünf Jahren um rund 1,6 Millionen zurückgegangen (von 4,6 Millionen
im Oktober 2005 auf unter drei Millionen im Oktober 2010). Die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit
hat sich um rund sieben Wochen verringert (von 40,4 Wochen im Jahr 2006 auf aktuell 33,4 Wochen). Die
Erwerbs tätigenquote Älterer zwischen 55 und unter 65 Jahren ist in den letzten fünf Jahren um rund 14,7 Prozentpunkte
gestiegen (von 41,2 Prozent im Jahr 2004 auf 55,9 Prozent im Jahr 2009).
Lage, auf Veränderungen in der wirtschaftlichen
Entwicklung zu reagieren (vgl. Kasten 9).
110. Die Bundesregierung plant in diesem Jahr eine
Re form des Rechtsrahmens aktiver Arbeits markt politik,
damit Arbeitsuchende künftig schneller und
zielgenauer in den Arbeitsmarkt integriert werden
können. Die Anreize zur Wiedereingliederung sollen
gemäß dem Prinzip des Förderns und Forderns weiter
gestärkt werden. Dazu soll die Zahl der Arbeits marktinstrumente
deutlich reduziert und gleichzeitig ein
hohes Maß an Ermessensspielraum vor Ort in den
Agen turen für Arbeit und den Grund sicherungs stellen
erreicht werden, kombiniert mit einem wirksamen
Controlling.
Grundsicherung für Arbeitsuchende optimieren
111. Eine wichtige Aufgabe der Grundsicherung für
Ar beitssuchende ist es, die Beschäftigungs pers pek ti ven
von Langzeitarbeitslosen zu verbessern. Die Bun desregierung
hat deshalb das Urteil des Bundes ver fassungsgerichts
zur Neuorganisation der Durch füh rung
der Grundsicherung für Arbeitsuchende so umgesetzt,
dass die dezentralen Entscheidungskompetenzen in
den Grundsicherungsstellen vor Ort gestärkt und ein
modernes Steuerungssystem eingeführt wurden. Im
Grundgesetz und im Zweiten Buch des Sozial gesetzbuchs
(SGB II) hat sie eine Rechtsgrundlage dafür ge ­
schaffen, dass die Agenturen für Arbeit und die kommu
nalen Träger auch künftig eine gemeinsame Ein ­
rich tung bilden, die an die bereits bestehenden Ar beits ­
gemeinschaften anknüpft. Damit kann die erfolgreiche
Leistungsgewährung aus einer Hand fortgesetzt
und weiter verbessert werden.
112. Die Bundesregierung hat zur Umsetzung des Urteils
des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010
den Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen
und zur Änderung des Zweiten und Zwölf­