Jahreswirtschaftsbericht 2011 (PDF) - BMWi

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Kasten 13: Der Energie- und Klimafonds
Für den Energie- und Klimafonds gibt es zwei langfristig gesicherte Finanzierungsquellen:
1. Mit dem Auslaufen der zeitlich befristeten Kernbrennstoffsteuer (2011 bis 2016; vgl. Tabelle lfd. Nr. 6) zahlen
die Kernkraftwerksbetreiber ab 2017 für jede aus der Laufzeitverlängerung in das Netz eingespeiste Mega wattstunde
einen Betrag von neun Euro. Dieser Betrag wird entsprechend der Entwicklung der Konsumgüter- und
Grundlaststrompreise angepasst. Bei konstanten Preisen werden auf diesem Weg über den gesamten Zeitraum
der Laufzeitverlängerung rund 14 Milliarden Euro in den Fonds fließen. Im Wege der Vorauszahlung zahlen die
Betreiber in den Jahren 2011 und 2012 jeweils 300 Millionen Euro und von 2013 bis 2016 jeweils 200 Millionen
Euro in den Fonds.
2. Die Mehreinnahmen aus der Versteigerung der CO 2
-Emissionszertifikate im Rahmen des europäischen Emissionshandels:
Abhängig unter anderem von den Zertifikatspreisen werden dem Energie- und Klimafonds
dadurch darüber hinaus ab 2013 jährlich voraussichtlich über zwei Milliarden Euro zur Verfügung stehen.
Die im Jahr 2011 insgesamt zur Verfügung stehenden 300 Millionen Euro werden nach dem aktuellem
Wirtschaftsplan wie folgt verwendet:
3 Einrichtung eines Energieeffizienzfonds: 90 Millionen Euro
3 Erhöhung der Forschungsmittel im Bereich erneuerbare Energien und Energieeffizienz: 68 Millionen Euro
3 Markteinführung für erneuerbare Energien: 40 Millionen Euro
3 nationale Klimaschutzinitiative: 40 Millionen Euro
3 internationaler Klima- und Umweltschutz: 35 Millionen Euro
3 klimaschonende Mobilität: 20 Millionen Euro
3 internationale Energie- und Rohstoffpartnerschaften: 7 Millionen Euro
Darüber hinaus sieht das Sondervermögen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 3,76 Mil liarden
Euro vor, hiervon stehen allein 500 Millionen Euro zusätzlich im Jahr 2011 für das erfolgreiche CO 2
-Ge bäu de ­
sanierungsprogramm zur Verfügung.
rausf orderungen des Klimawandels sowie die zu neh ­
mende Abhängigkeit von Energieimporten erfordern,
dass sich die heutigen Energie versorgungsstrukturen
mittel- bis langfristig grundlegend ändern.
Das Energiekonzept der Bundes regierung:
Den Weg ins regenerative Zeitalter
beschreiten
149. Mit dem Energiekonzept hat die Bundes regie rung
Ende September letzten Jahres Leitlinien für eine um ­
weltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energie ­
versorgung verabschiedet und damit erstmals den
Weg in das regenerative Zeitalter beschrieben (vgl.
Kasten 12, vgl. Tabelle lfd. Nr. 85). Dabei geht es um
die Umsetzung einer langfristigen, bis 2050 reichenden
Gesamtstrategie.
Das Energiekonzept verbindet mehrere energiepolitische
Ziele: Es dient der Versorgungssicherheit,
dem Klimaschutz und gleichzeitig dem Wachstum
und der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutsch ­
land. Die deutsche Volkswirtschaft soll bei wettbe werbsf
ähigen Energiekosten und hohem Wohl stands niveau
international zu den Spitzen reitern in Punkto Ener gieeffizienz
und Schonung der Umwelt gehören.
Das Energiekonzept basiert auf unabhängig er ­
stellten wissenschaftlichen Szenarienrechnungen.
Das zugrunde liegende Gutachten zeigt auf, wie die
energie- und klimapolitischen Ziele der Bundes regierung
möglichst effizient erreicht werden können. Die
wesentliche Botschaft ist, dass der Weg ins regenerative
Zeitalter nicht nur möglich und gangbar, sondern
auch gesamtwirtschaftlich vorteilhaft ist.