Jahreswirtschaftsbericht 2011 (PDF) - BMWi

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75. BMWi-Innovationsgutscheine
76. IKT-Strategie Deutschland
Digital 2015
Förderung von 50 Prozent der Beratungskosten zum internen
Innovationsmanagement kleiner Unternehmen (weniger als
50 Mitarbeiter) auf Basis von Gutscheinen
Die IKT-Strategie bildet das „Dach“ für die Politik der Bundesregierung
im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien
(IKT), unter dem die Aktivitäten geplant und umgesetzt
werden. Die Strategie verbindet klare Ziele mit konkreten Maßnahmen
in den Bereichen „IKT“ und „Neue Medien“. Die Strategie
enthält den Aufbau eines Monitorings für die Strategieumsetzung.
77. Nationaler IT- Gipfel 3 Wesentlicher Beitrag zur Umsetzung der IKT-Strategie durch
gemeinsame Projekte und Initiativen durch Politik, Wirtschaft und
Wissenschaft
3 Neuausrichtung des IT-Gipfelprozesses und enge Verzahnung
mit der IKT-Strategie durch den IT-Gipfel in Dresden im November
2010
78. Cloud Computing-
Aktionsprogramm
Das Cloud Computing-Aktionsprogramm bündelt und koordiniert
die Cloud Computing-Aktivitäten von Wirtschaft, Wissenschaft
und Politik in vier Handlungsfeldern. Das Technologieprogramm
„Trusted Cloud“ bildet dabei den Beitrag der Bundesregierung.
79. Gesetz zur Änderung
telekommunikationsrecht
licher Regelungen
Investitions- und wettbewerbsfreundliche Rahmenbedingungen
für den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen, insbesondere
durch:
3 Erhöhung der Planungssicherheit, insbesondere über langfristige
Regulierungskonzepte der Bundesnetzagentur (BNetzA)
3 Berücksichtigung der besonderen Investitionsrisiken beim Aufbau
neuer Netze im Rahmen der Regulierung
3 Investitions- und wettbewerbsfreundliche Regulierungsgrundsätze
3 die Befugnis der BNetzA zur Anordnung der gemeinsamen Nutzung
bestimmter Infrastrukturen (sogenannter Inhouse-Verkabelung)
und die Erhebung von Infrastrukturinformationen
Optimierte Regelungen zum Verbraucher- und Datenschutz
durch Vorgaben für einen reibungslosen Wechsel des Telefon- und
Internetanbieters durch:
3 Ermächtigung zu Transparenz- und Mindestqualitätsvorgaben
im Wege einer Verordnungsermächtigung, die an die
BNetzA subdelegiert werden kann
3 Steigerung der Bekanntheit
Deutschlands im Ausland als attraktiver
Partner für Forschung, Entwicklung
und Innovation
Verbesserung des Innovationsmanagements
in kleinen Unternehmen
Bessere Erschließung der großen
Potenziale der IKT für Wachstum
und Beschäftigung in Deutschland
Unterstützung der EU bei der Umsetzung
der Europäischen Digitalen
Agenda
3 Stärkung der Branche
3 Beschleunigte Durchdringung aller
Wirtschaftsbereiche mit IT und
dadurch Stärkung von Wachstum
und Beschäftigung
3 Beitrag zur Lösung wesentlicher
gesellschaftlicher Herausforderungen
in den Bereichen Demografie
und Klimaschutz
Frühzeitige Nutzung des wirtschaftlichen
Potenzials von Cloud
Computing für den Standort
Deutschland – in allen Branchen
Entwicklung des Markenzeichens
Cloud Computing – Made in
Germany
3 Förderung des Auf- und Ausbaus
hochleistungsfähiger Netze (Breitband)
durch wettbewerbskonforme
Infrastrukturinvestitionen und
Innovationen
3 Förderung des Wettbewerbs
3 Stärkung der Verbraucherrechte
und des Datenschutzes
30.04.2010
In Kraft 10.11.2010
(Kabinettbeschluss)
Laufzeit der IKT-Strategie:
2010 bis 2013
6. Nationaler IT-Gipfel
wird Ende 2011 in München
stattfinden.
In Kraft 05.10.2010
Referentenentwurf liegt
vor
Frühjahr 2011
Kabinett Anfang März
2011