Jahreswirtschaftsbericht 2011 (PDF) - BMWi

43
Chancen auf eine hochqualifizierende akademische
Ausbildung geschaffen und die Weichen für eine
Qualitätsverbesserung des Studiums gestellt. Damit
reagieren Bund und Länder auf die Heraus forde rungen,
die den Hochschulen insbesondere durch die
doppelten Abiturjahrgänge entstehen. Bund und
Län der haben auch vereinbart, die aus der Aus setzung
des Wehr- und Zivildienstes resultierenden zusätzlichen
Studienanfänger im System des bestehenden
Hochschulpaktes gemeinsam zu finanzieren. Zudem
macht die Exzellenzinitiative die universitäre Spitzenforschung
in Deutschland international sichtbarer
und gibt starke Impulse für die Ausbildung des wissenschaftlichen
Nachwuchses.
Akzeptanz ausländischer Abschlüsse weiter
verbessern
125. Die Bundesregierung beabsichtigt, die Aner kennung
von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen
und sonstigen berufsrelevanten Qualifikationen auf
dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Jeder soll – unabhängig
von Herkunft und Staatsangehörigkeit – die
Möglichkeit haben, seine mitgebrachten Berufs abschlüsse
und Qualifikationen bewerten zu lassen. Im
ersten Quartal dieses Jahres soll ein Gesetzentwurf im
Kabinett verabschiedet werden, der einen Rechts anspruch
auf ein Bewertungsverfahren enthält. Das
Verfahren soll klären, in welchem Maße im Ausland
erworbene Qualifikationen deutschen Ausbildungen
vergleichbar sind (vgl. Tabelle lfd. Nr. 61). Die Einrichtung
eines Informationsportals zur beruflichen Bildung
soll Transparenz und Einheitlichkeit der Be wertungsverfahren
unterstützen (vgl. Tabelle lfd. Nr. 62).
Internationales Arbeitskräftepotenzial nutzen
126. Ab Anfang Mai dieses Jahres wird die EU-weite
Arbeitnehmerfreizügigkeit realisiert. Staatsange hörige
der neuen EU-Mitgliedstaaten Polen, Tschechien,
Slowakei, Ungarn, Slowenien, Estland, Lettland und
Litauen benötigen ab diesem Zeitpunkt für die Aufnahme
einer Beschäftigung in Deutschland generell
keine Arbeitserlaubnis mehr. Der Sach verstän digen rat
ist mehrheitlich der Ansicht, dass sich die Auswir kungen
auf den Arbeitsmarkt in Grenzen halten werden
(JG Tz 489 bis 498). Die Bundesregierung teilt die Auffassung
des Rates. Für Staatsangehörige aus Rumä nien
und Bulgarien sind noch bis Ende dieses Jahres Einschränkungen
vorgesehen, die noch einmal bis Ende
2013 verlängert werden können. Über die Frage einer
Verlängerung wird die Bundesregierung im Laufe
dieses Jahres unter Einbeziehung der Sozial partner
entscheiden.
127. Die bestehenden Zugangsmöglichkeiten für ausländische
Akademiker aus Drittstaaten zum deutschen
Arbeitsmarkt werden noch in diesem Jahr mit
der Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der
EU (Blaue Karte EU) erweitert. Die Bundesregierung
prüft dabei, inwieweit die Spiel räume für eine attraktive
Ausgestaltung der Blauen Karte EU genutzt werden
können. Sie wird zudem im Hinblick auf den
wachsenden Fachkräftemangel Anpassungsbedarf
im Zuwanderungsrecht prüfen. Sie wird dabei auch
die Erfahrungen anderer Länder einbeziehen.
Gesundheitsversorgung und Pflege
demografiefest und beschäftigungsfreundlich
gestalten
128. Aus der dramatischen Veränderung des Altersaufbaus
der Bevölkerung in Deutschland ergibt sich
in den kommenden Jahrzehnten ein erheblicher Be ­
lastungstest für die Sozialversicherungen. Die Bundes ­
regierung hält an dem Ziel fest, die paritätisch finanzierten
Sozialversicherungsbeiträge unter 40 Prozent
vom Lohn zu halten. Das Abgabensystem muss be ­
schäftigungsfreundlich bleiben.
129. Darüber hinaus ist auch im Gesundheitsbereich
für die nächsten Jahre und Jahrzehnte mit einem er ­
heblichen zusätzlichen Fachkräftebedarf zu rechnen,
insbesondere im Bereich der Heil- und Pflegeberufe.
Die Bundesregierung wird sich dafür einsetzen, dass
die notwendigen Rahmenbedingungen für die Ausbildung
und Rekrutierung des erforderlichen Fach ­
personals geschaffen werden. Besonders im zukunftsträchtigen
Bereich der Pflege älterer Menschen sind
mehr Anreize der Fachkräftequalifizierung erforderlich.
In Vorbereitung ist die Modernisierung der Ausbildungen
in der Kranken- und Altenpflege und ihre
Zusammenführung in einem Berufsgesetz. Dem in den
nächsten Jahren regional begrenzt drohenden Ärztemangel
ist unter anderem durch Abbau von Büro kratie
und den Ausbau der Instrumente zur Sicher stel lung
der ärztlichen Versorgung zu begegnen.