Jahreswirtschaftsbericht 2011 (PDF) - BMWi

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Dabei werden Speicherkapazitäten, Rechner leis tung
und Software kundenspezifisch über das Inter net
bezogen. Es ermöglicht eine bedarfsgerechte und flexible
Nutzung und Abrechnung der Leistungen. Die
Bundesregierung hat hierzu gemeinsam mit Wirtschaft
und Wissenschaft das Aktionsprogramm Cloud
Computing (vgl. Tabelle lfd. Nr. 78) gestartet.
Die notwendige Voraussetzung für neue Dienste
wie Cloud Computing ist eine gut ausgebaute Breitbandinfrastruktur.
Die Bundesregierung hat den Ausbau
der Netze durch ihre Breitbandstrategie vorangetrieben
und mit neuen Maßnahmen weiter be schleunigt.
141. Im Bereich der Telekommunikation treibt die Bundesregierung
den Ausbau einer innovationsfreundlichen
Infrastruktur voran. Mit einer Novel lie rung des
Telekommunikationsgesetzes (TKG) wird sie wettbewerbskonforme
Investitionen in neue hochleistungsfähige
Telekommunikationsnetze fördern (vgl. Ta belle
lfd. Nr. 79). Die Bundesnetzagentur (BNetzA) wird
künftig als Regulierungsinstanz Unter nehmens koope
rationen beim Ausbau neuer Glas faser netze besser
gerecht werden können. Um An reize für unternehmerische
Investitionen zu erhöhen, sollen zudem
besondere Risiken beim Ausbau neuer Netze regulatorisch
beachtet werden. Außerdem erhalten die Un ­
ternehmen durch verlängerte Regulie rungs perio den
und die Ermöglichung langfristiger Regulierungskon
z epte mehr Planungssicherheit. Die Novelle er ­
leichtert die gemeinsame Nutzung von Infra struk turen
durch mehrere Unternehmen. Dafür erhält die
BNetzA die Befugnis, von den Unternehmen Infor mationen
über geeignete Infrastruktur einzuholen und
sie interessierten Kreisen zur Verfügung zu stellen.
Die TKG-Novelle wird außerdem dafür sorgen, dass
der Datenschutz verbessert und die Souveränität des
Verbrauchers z. B. durch transparentere Informa tions ­
bereitstellung und einen erleichterten Anbie terwechsel
gestärkt wird.
Forschung für Klima- und Ressourcenschutz
142. Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr
das Rahmenprogramm Forschung für nachhaltige
Entwicklung gestartet (vgl. Tabelle lfd. Nr. 80) und
wird darüber hinaus in diesem Jahr ein neues Energie
forschungsprogramm vorlegen (vgl. Tz 160).
Beim Übergang zu einer nachhaltigen Energie versorgung
setzt die Bundesregierung auf die verstärkte
Nutzung erneuerbarer Energien und den effizienten
Umgang mit Energie. Dafür ist Forschung und Ent wicklung
in den Bereichen Klima, Energie und effiziente
Verwendung der Ressourcen unabdingbar. So hat die
Bundesregierung im November 2010 die Nationale
Forschungsstrategie BioÖkonomie 2030 be schlossen,
um mit Forschung und Innovation den Struktur wandel
von einer erdöl- zu einer bio-basierten Industrie
zu beschleunigen (vgl. Tabelle lfd. Nr. 81).
143. Außerdem zeigt sie im Rahmen der Hightech-
Strategie mit einer Reihe von Zukunftsprojekten beispielhaft
mögliche Entwicklungspfade zu einer nachhaltigen
Klimapolitik sowie Ressourcen- und Energienutzung
auf (vgl. Tabelle lfd. Nr. 83).
144. Mit dem Masterplan Umwelttechnologien setzt sich
die Bundesregierung seit dem Jahr 2008 dafür ein,
die führende Rolle Deutschlands im Bereich der Um ­
welttechnologien weiter zu festigen. Im vergangenen
Jahr haben die Arbeiten an einem Umwelt technologie-Masterplan
II begonnen. Mit dieser Initiative
strebt die Bundesregierung an, Innovationsprozesse
zu beschleunigen und Aktivitäten im Bereich der
Umwelttechnologien besser miteinander zu verzahnen,
um ihre nationale und internationale Sicht barkeit
zu steigern.
Mobilität klimafreundlicher und
energieeffizienter gestalten
145. Auch im Verkehrsbereich unterstützt die Bun desregierung
Forschung und Entwicklung sowie die
Markt vorbereitung neuer Technologien, die zur Steigerung
der Energieeffizienz und der Vermeidung
von CO 2
-Emissionen beitragen. Die Elektrifizierung
der Antriebe nimmt dabei eine Schlüsselrolle ein.
Elektromobilität kann künftig nicht nur einen Beitrag
zur Reduzierung von CO 2
- und Schadstoff emissionen
leisten; durch Verringerung der Abhängigkeit
von Ölimporten trägt sie auch zur langfristigen Sicherung
der individuellen Mobilität der Bürger bei.
Auf Grundlage des Nationalen Entwicklungs plans
Elektromobilität (vgl. JWB 2010, Tz 143) unterstützt die
Bundesregierung Forschung und Entwicklung und
setzt den Rahmen für eine schnelle Markt durch drin­