Jahreswirtschaftsbericht 2011 (PDF) - BMWi

91
91. Novellierung der Pkw-
Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
(Pkw-EnVKV)
Die Novellierung ändert die Darstellung der Verbraucherinformation
durch:
3 Einführung einer farbigen Energieeffizienzskala, vergleichbar
mit der bei Haushaltsgeräten bereits gebräuchlichen Form
3 Hinzufügung der Angabe des Stromverbrauchs zur Berücksichtigung
von Elektrofahrzeugen
3 Hinzufügung der Angabe der Jahressteuer und Energieträgerkosten
bei einer Laufleistung von 20.000 km
92. Gesetz zur Demonstration
und Anwendung von
Technologien zur Abscheidung,
zum Transport
und zur dauerhaften
Speicherung von Kohlendioxid
(CCS-Gesetz)
93. 11. Atomgesetznovelle zur
Laufzeitverlängerung
Umsetzung der Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates über die geologische Speicherung von Kohlendioxid.
Das Gesetz schafft den Rechtsrahmen für die Erprobung
und Demonstration der Technologien zur Abscheidung und zum
Transport von Kohlendioxid sowie für die Untersuchung, die Errichtung,
den Betrieb, die Stilllegung und die Nachsorge von Kohlendioxidspeichern
Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke um durchschnittlich
12 Jahre
Laufzeitverlängerung von 8 Jahren für Kernkraftwerke, die ihren
Leistungsbetrieb bis einschließlich 1980 aufgenommen haben und
von 14 Jahren für jüngere Kernkraftwerke
94. Netzplattform Die Bundesregierung wird mit Blick auf leistungsfähige Stromnetze
den Dialog mit den wichtigsten Akteuren (insbesondere den
Netzbetreibern und Ländern) suchen und die zum Thema Netze
eingerichtete Plattform zu einem permanenten Forum weiterentwickeln.
95. Informationsoffensive
Netze für eine umweltschonende
Energieversorgung
Die Informationsoffensive umfasst eine Reihe von Maßnahmen,
die auf eine bessere Kommunikation der Erforderlichkeit des Netzausbaus
und seiner Bedeutung für den Aufbau einer regenerativen
Energieversorgung abzielen.
96. Deutschlandweite
Netzausbauplanung
Die Bundesregierung wird im Rahmen der Umsetzung des Dritten
Binnenmarktpakets 2011 die entsprechenden Vorschriften für eine
kohärente und deutschlandweite Netzausbauplanung schaffen.
Künftig soll ein zwischen allen Netzbetreibern abgestimmter
zehnjähriger Netzausbauplan eine verbindliche Grundlage für die
Planung des Netzausbaus legen.
Mit der Novellierung der Pkw-
EnVKV soll die gegenwärtige Form
der Verbraucherinformation über
den Kraftstoffverbrauch und der
CO 2
-Emissionen von Neufahrzeugen
verbessert und eine Anpassung
an neue Entwicklungen, insbesondere
im Bereich Elektromobilität
erfolgen.
Beitrag zum Klimaschutz durch
Förderung der dauerhaften Speicherung
von Kohlendioxid in unterirdischen
Gesteinsschichten
Gewährleistung einer sicheren, bezahlbaren
und klimafreundlichen
Energieversorgung bis neue Technologien
und erneuerbare Energien
verlässlich zur Verfügung stehen
3 Förderung des Austauschs der
wichtigsten Interessenträger im Bereich
Netzausbau
3 Förderung der Entwicklung von
Konzepten zur Bewältigung der
Herausforderungen für den Netzausbau
3 Beschleunigung des Netzausbaus
3 Beitrag zur Beschleunigung des
Netzausbaus in Deutschland
3 Verkürzung der Planungs- und
Genehmigungsverfahren
3 Förderung der Akzeptanz und
Unterstützung bei der Bevölkerung
für den dringend erforderlichen
Netzausbau
3 Positivere Wahrnehmung des
Ausbaus der Infrastruktur
Kohärente, verbindliche und
deutschlandweite Netzausbauplanung
mit Beschleunigungswirkung
für den Netzausbau
In Vorbereitung Sommer 2011
(voraussichtlich)
In Vorbereitung Frühjahr 2011
(voraussichtlich)
In Kraft 14.12.2010
In Kraft Juni 2010
Frühjahr 2011
(voraussichtlich)
In Vorbereitung Sommer 2011
(voraussichtlich)