Jahreswirtschaftsbericht 2011 (PDF) - BMWi

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Unternehmen gelungen, trotz starken Umsatz einbruchs
ihre Ertragslage zu stabilisieren. Die Bundesregierung
ist sich der Bedeutung mittelständischer
Unternehmen sehr bewusst. Sie stellt deshalb ihre
Belange und Anliegen ins Zentrum ihrer Wirtschaftspolitik.
90. Um die Dynamik der wirtschaftlichen Entwicklung
zu fördern, setzt die Bundesregierung weitere
Impulse im Bereich der Gründungsförderung (vgl. Tz
138) und verbessert die Bedingungen für die Unternehmensnachfolge.
Sie unterstützt kleine und mittlere
Unternehmen dabei, den Bedarf an Fachkräften zu
decken, z. B. durch den neuen Ausbildungspakt (vgl.
Tz 123). Möglichkeiten der Verminderung des bürokratischen
Aufwands bei der Zuwanderung von Fachkräften
werden geprüft. Ein Anspruch auf Bewertung
ausländischer Berufsabschlüsse wird sichergestellt
(vgl. Tz 125). Maßnahmen der Innovationsförderung
und staatliche Finanzierungsinstrumente werden
verstärkt daraufhin überprüft, ob sie den Bedürf nissen
mittelständischer Unternehmen entsprechen.
Auch der Abbau von Bürokratie, national und auf
europäischer Ebene, kommt kleinen und mittleren
Unter nehmen besonders entgegen.
Den Mittelstand im Ausland
unterstützen
91. Die Bundesregierung unterstützt insbesondere
kleine und mittlere Unternehmen dabei, ihr Potenzial
auf Auslandsmärkten besser auszuschöpfen. Im
Rahmen ihrer Außenwirtschaftsoffensive gestaltet sie
die verschiedenen Programme zur Außen wirtschaftsförderung
transparenter und anwendungsfreundlicher
(vgl. Tabelle lfd. Nr. 44). Sie hat z. B. die Ent scheidungsverfahren
für Exportkreditgarantien des Bun des
(Hermesdeckungen) weiter beschleunigt und vereinfacht.
Bereits heute stellen kleine und mittlere Unternehmen
70 Prozent der Anträge. Die Hermes deckungen
sollen künftig noch mittelstandsfreundlicher
gestaltet und der Zugang weiter erleichtert werden.
Um Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten deutscher
Exporteure zu verhindern, setzt sich die Bundes regierung
nachdrücklich dafür ein, dass sich auch die
Schwel lenländer zu gemeinsamen Standards für
staat liche Exportkreditgarantien (z. B. bei den Um ­
wel t prüfungen) verpflichten.
92. Investitionsgarantien des Bundes sollen künftig
auch in Krisensituationen verstärkt dazu beitragen,
dass Unternehmen über die Risikoabsicherung des
Bundes an ihrem Auslandsengagement festhalten
können. Die Bundesregierung prüft daher eine Er wei ­
terung des Garantieschutzes für deutsche Direkt investitionen,
z. B. beim Aufbau von Handelsprojekten, bei
Holdingstrukturen im Ausland und bei der Absi cherung
von Fremdwährungsdarlehen.
93. Darüber hinaus entwickelt sie ein Konzept für die
Revision des Außenwirtschaftsrechts, um es deutlich
zu entschlacken und damit mittelstandsfreundlicher
zu gestalten. Im Interesse der Wettbewerbsgleichheit
werden außerdem nationale Sondervorschriften, die
deutsche Exporteure benachteiligen, auf den Prüfstand
gestellt. Unabhängig davon sollen die Genehmi
gungsverfahren in der Exportkontrolle insgesamt
beschleunigt und vereinfacht werden, so z. B. durch
eine stärkere Autonomie des Bundesamtes für Wirtschaft
und Ausfuhrkontrolle (BAFA).
Auf Zukunftsfähigkeit und Vielfalt
der Branchen setzen
94. Es ist nicht Aufgabe der Bundesregierung festzulegen,
welche Branchen in Zukunft besonders erfolgreich
sein werden. Die Politik der Bundesregierung
unterstützt daher den marktwirtschaftlichen Prozess
des strukturellen Wandels und schafft so Raum für
neue Entwicklungen. Für eine erfolgreiche Zukunft
ist neben dem dynamischen Dienstleistungssektor,
der sich in der Krise als Stabilitätsanker erwiesen hat,
eine starke und breit diversifizierte industrielle Basis
unerlässlich.
95. Die Industrie hat in Deutschland seit jeher eine
besonders hohe Bedeutung für Wertschöpfung und
Beschäftigung. Die Bundesregierung setzt sich daher
für ein Klima ein, das industrieller Produktion und
neuen Technologien gegenüber aufgeschlossen ist.
Ziel ist eine breitenwirksame, die Marktkräfte stär kende
Verbesserung der Rahmenbedingungen für das
verarbeitende Gewerbe, damit Deutschland auch in
Zukunft ein attraktiver Standort für industrielle Wert ­
schöpfung bleiben wird. Dazu gehören die För de rung
von Qualifikation und Fähigkeiten (vgl. Tz 120 bis 124),
Aufgeschlossenheit und Unterstützung für neue Ideen
und technischen Fortschritt (z. B. durch die Hightech-