Jahreswirtschaftsbericht 2011 (PDF) - BMWi

92 Anhang: Maßnahmen der Bundesregierung
Lfd
Nr.
Titel der Maßnahme Beschreibung der Maßnahme Erwartete Wirkung der Maßnahme Status und Zeitplan Inkrafttreten
97. Cluster Anbindung von
Offshore-Parks in der
Nord- und Ostsee
98. Photovoltaik
Innovationsallianz
99. Gesetz zur Änderung des
Erneuerbare-Energien-
Gesetzes
Eine Änderung des EnWG (§§ 17 und 118) wird Sammelanbindung
von Windparks in der Nord- und Ostsee ermöglichen (so genannte
Cluster). So können mehrere Windparks auf See an eine Anschlussleitung
angeschlossen werden.
Integration der Innovationsallianz in das Energieforschungsprogramm
der Bundesregierung um Forschungsvorhaben im Bereich
Photovoltaik zu unterstützen
Die Absenkung der Vergütungen für Anlagen zur Erzeugung von
Solarstrom auf Gebäuden und Freiflächen erfolgt in zwei Schritten:
3 Kürzung der Vergütungen für Dachflächenanlagen um 13 Prozent,
für Freiflächenanlangen um 12 Prozent und für Freiflächenanlagen
auf Konversionsflächen (Militärflächen, ehemalige Industriestandorte)
um 8 Prozent zum 01.07.2010
3 Weitere Kürzung um 3 Prozent zum 01.10.2010
3 Förderung der Offshore-Entwicklung
durch effizienten und umweltverträglichen
Netzanschluss
3 Unterstützung des Ziels, ein
modulares Offshore-Netz im europäischen
Verbund zu entwickeln
3 Stärkung der deutschen Photovoltaik-Industrie
im internationalen
Wettbewerb
3 Reduzierung der Stromgestehungskosten
3 Wirkungsgradverbesserungen
der Photovoltaik-Systeme
3 Abbau von Überförderungen
durch Anpassung der Vergütung an
gesunkene Anlagenpreise
3 Förderung des weiteren Ausbaus
von Solaranlagen, u. a. durch erweiterten
Anreiz, Solarstrom selbst zu
nutzen
In Vorbereitung Herbst 2011
In Kraft 27.07.2010
In Kraft 01.07.2010
und
01.10.2010
100. Europarechtsanpassungsgesetz
Erneuerbare
Energien (EAG EE)
101. Nationaler Aktionsplan
für erneuerbare Energie
102. Energieforschungsprogramm
Zudem ist die Höhe der zukünftigen Degression für Strom aus
Solaranlagen deutlich stärker von der jährlich neu installierten
Leistung (Marktvolumen) in Deutschland abhängig.
Umsetzung der Bereiche der Richtlinie 2009/28/EG, die noch nicht
im nationalen Recht verankert sind, d. h.:
3 Einführung eines elektronischen Herkunftsnachweisregisters
3 Einführung der Vorbildfunktion öffentlicher Gebäude
Die Richtlinie ist Teil des Europäischen Klima- und Energiepakets
und gibt als Ziel für das Jahr 2020 einen Anteil erneuerbarer Energien
von 20 Prozent am Endenergieverbrauch der EU verbindlich
vor. Für Deutschland ist ein nationales Ziel von 18 Prozent vorgegeben.
3 Umsetzung der Berichtspflicht nach der EU-Richtlinie für erneuerbare
Energien (RL 2009/28/EG)
3 Darlegung der erwarteten Ausbaupfade der erneuerbaren Energien
und der erforderlichen Maßnahmen, Instrumente und Politiken
zur Erreichung des verbindlichen nationalen EE-Ziels in 2020
3 Aufstockung des Budgets für Energieforschung für die Schwerpunkte
erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Energiespeicher,
Netztechnik und Integration erneuerbarer Energien mit Mitteln aus
dem Energie- und Klimafonds
3 Einrichtung eines zentralen Informationssystems, um mehr Transparenz
bei der staatlichen Förderpolitik und eine bessere Bewertung
von Technologieentwicklungen zu ermöglichen
Wesentlicher Beitrag zur Erreichung
des verbindlichen nationalen
Ziels von 18 Prozent erneuerbare
Energien am Endenergieverbrauch
in 2020
Erreichung des verbindlichen nationalen
Ziels von 18 Prozent erneuerbare
Energien am Endenergieverbrauch
in 2020
3 Verbesserung der Voraussetzungen
zur Entwicklung zukunftsweisender
innovativer Technologien
als wichtiger Beitrag zur anstehenden
Modernisierung der Energieversorgung
Umsetzung läuft
(Kabinettbeschluss am
28.09.2010)
In Kraft
Weitere Überprüfung/
Aktualisierung im Rahmen
der Forschrittsberichte
an die Europäische
Kommission (erstmalig
zum 31.12.2011)
Aufstockung des Budgets
in 2011
Umsetzung des Informationssystems
im
Laufe des Jahres 2011
und danach
Frühjahr 2011
(voraussichtlich)
04.08.2010
(Kabinettbeschluss)
Frühjahr 2011
(voraussichtlich)