Jahreswirtschaftsbericht 2011 (PDF) - BMWi

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42. Pilotierung und Realisierung
eines Prozess-Daten-
Beschleunigers für den
Datenaustausch von
Wirtschaft und Verwaltung
43. Steuervereinfachungsgesetz
2011
44. Außenwirtschaftsoffensive
3 Schaffung der methodischen und technischen Grundlagen für
einen Paradigmenwechsel bei der Abwicklung von Informationsund
Meldepflichten zwischen Wirtschaft und Verwaltung
3 Erstellung eines modularen, zielgruppenorientierten Methodenleitfadens
mit Best Practice Lösungen für die Analyse und Umsetzung
von Geschäftsvorgängen zu medienbruchfreien Prozessketten
sowie einer auf Standards basierenden Rahmeninfrastruktur
und einer prototypischen Umsetzung in Unternehmen und in
der Verwaltung in der Metropolregion Rhein-Neckar
Paket zur Reduzierung von Erklärungs- und Prüfungsaufwand im
Besteuerungsverfahren
Wesentliche Maßnahmen:
3 Anhebung des Arbeitnehmer-Pauschbetrags auf 1.000 Euro
3 Vereinfachungen bei der steuerlichen Berücksichtigung von
Kinderbetreuungskosten und bei der Gewährung von Kindergeld/
Kinderfreibeträgen für volljährige Kinder
3 Eröffnung der Möglichkeit der gemeinsamen Abgabe der Einkommensteuererklärungen
von zwei Jahren
3 Erleichterungen bei der elektronischen Rechnungsstellung
3 Ausbau der elektronischen Kommunikation mit der Finanzverwaltung
Bündelung der außenwirtschaftlichen Aktivitäten der Bundesregierung;
stärkere Ausrichtung des außenwirtschaftspolitischen
Instrumentariums an den besonderen Bedürfnissen des Mittelstandes,
u.a.:
3 Einrichtung eines Exportteams: Informationsbereitstellung über
Neuentwicklungen u.a. in den Bereichen Exportbürgschaften, Investitionsgarantien,
Auslandsmesseprogramme, Angebot der Auslandshandelskammern
sowie von Germany Trade and Invest
3 Exportkreditgarantien: Beschleunigung der Entscheidungsverfahren;
Verlängerung der Reduzierung der Selbstbeteiligung bei
Lieferantenkreditdeckungen um drei Jahre bis Ende 2013; Verlängerung
der befristeten Möglichkeit der Absicherung kurzfristiger
Forderungen (Zahlungsziel bis zu 24 Monate) aus Exporten in
OECD- und EU-Länder mit staatlichen Exportkreditgarantien bis
30. Juni 2011
3 Bereinigung und Straffung des Außenwirtschaftsgesetzes und
der Außenwirtschaftsverordnung; Beseitigung von nationalen
Sonderregelungen, die deutsche Exporteure im internationalen
Wettbewerb benachteiligen
Durch die Maßnahme werden
Grundlagen erarbeitet für
3 die Senkung der Bürokratiekosten
in Unternehmen,
3 die Termingerechte und vollständige
Erfüllung der Informationsund
Meldepflichten der Unternehmen
gegenüber der Verwaltung,
3 die Verbesserung der Datenqualität
für Meldungsempfänger,
3 einen Paradigmenwechsel hin zu
mehr Datensparsamkeit bei der Erfüllung
von Informations- und Meldepflichten.
Der Gesetzentwurf zielt gemeinsam
mit einer Vielzahl flankierender
untergesetzlicher Maßnahmen darauf
ab, die Steuerpraxis zu vereinfachen,
vorhersehbarer zu gestalten
und von unnötiger Bürokratie zu
befreien.
3 Unterstützung von kleinen und
mittelständischen Unternehmen,
die ihr Potenzial im Außenhandel
bislang wenig oder gar nicht nutzen
3 Erleichterte Informationsbeschaffung
3 Entlastung der Unternehmen von
überflüssiger Bürokratie
Abschluss der Messungen
Mitte 2011
Abschluss der Berichte
Ende 2011
In Kraft
(befristet bis 30.11.2011)
In Vorbereitung
Abschluss voraussichtlich
2. Jahreshälfte 2011
In Kraft
In Vorbereitung
21.06.2010
Das Gesetz
wird – soweit
es technisch
und organisatorisch
möglich
ist –
bereits für
den Veranlagungszeitraum
2011
wirksam werden;
im Übrigen
ab dem
01.01.2012.
23.03.2010
2011/2012
(geplant)