Jahreswirtschaftsbericht 2011 (PDF) - BMWi

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und mittlerer Unternehmen. Daneben ist der Abbau
von Handelsverzerrungen und Handelshemmnissen
im Agrarsektor ein wichtiges deutsches Anliegen.
75. Um die Wirtschaftsbeziehungen mit den USA durch
den effektiven Abbau bestehender Handels- und In ­
vestitionshemmnisse weiter zu vertiefen, misst die
Bundesregierung der Zusammenarbeit von EU und
USA im Rahmen des Transatlantischen Wirt schaftsrats
besondere Bedeutung bei. Gleichzeitig richtet sich
der Blick verstärkt auch auf die Schwellen- und Entwicklungsländer,
die als Wirtschaftspartner Deutschlands
zunehmend an Bedeutung gewinnen. Dies bezüglich
teilt die Bundesregierung die Ein schätz ung
des Sachverständigenrates (z. B. JG Tz 13). Sie trägt dieser
Entwicklung Rechnung, indem sie den wirtschaftspolitischen
Dialog mit diesen Ländern systematisch
vertieft und erweitert. Dabei schenkt sie der politischen
Flankierung der Interessen der deutschen
Wirtschaft bei der Erschließung neuer Märkte besondere
Aufmerksamkeit.
72. Gerade für Entwicklungsländer birgt die Teilhabe
am regionalen und internationalen Handel ein enormes
wirtschaftliches Potenzial. Damit Entwick lungsländer
ihre Handelschancen besser nutzen können,
unterstützt die Bundesregierung den Aufbau von
handelspolitischen Kapazitäten und Wissen im Rahmen
der handelsbezogenen Entwicklungszusam menarbeit
der Europäischen Union.
73. WTO-konforme regionale und bilaterale Frei handelsabkommen
der Europäischen Union stellen eine
wichtige Ergänzung zu multilateralen Vereinba rungen
im Rahmen der WTO dar (vgl. JWB 2010, Tz 160).
Das im Oktober 2010 unterzeichnete Freihandelsabkom
men mit Südkorea (vgl. Tabelle lfd. Nr. 27)
eröffnet deutschen Unternehmen in Zukunft zusätzliche
Exportchancen. Beim umfassenden Ab bau von
nicht-tarifären Handelshemmnissen (z. B. pro tektionistisch
wirkende Produktstandards) übernimmt
das Abkommen eine Vorreiterrolle.
74. Darüber hinaus wurden die seit Juni 2008 laufenden
Verhandlungen zwischen der Europäischen Union,
Japan, den USA und anderen Ländern über ein neues
internationales Abkommen zum verstärkten Schutz
gegen Produktpiraterie (Anti Counterfeiting Trade
Agreement – ACTA) erfolgreich abgeschlossen. Es
schafft internationale Standards für eine effektivere
Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
(vgl. Tabelle lfd. Nr. 28).
Wachstum und Entwicklung global stärken
76. Das in der deutschen Wirtschaft vorhandene Wis ­
sen, ihre Innovationskraft und Kreativität, ihr Wertebewusstsein
und ihr Kapital sind wichtige Bausteine,
um nachhaltiges und breitenwirksames Wachstum
und Wohlstand in Entwicklungs- und Schwellen ländern
zu schaffen. Die Bundesregierung stärkt die
Privatwirtschaft in Entwicklungsländern, z. B. durch
Wissenstransfer und die Aus- und Fortbildung lokaler
Fachkräfte. Entwicklungspolitische Entscheidungen
sollten jenseits der notwendigen humanitären Ge ­
sichts punkte auch die Interessen der deutschen Wirtschaft,
insbesondere des Mittelstandes, angemessen
berücksichtigen. Die Bundesregierung vertieft daher
die Kooperation mit Partnern aus der deutschen Wirtschaft
(vgl. Tabelle lfd. Nr. 29 bis 31).
In Entwicklungspartnerschaften realisieren private
und öffentliche Partner gemeinsam Projekte in
Entwicklungs-, Schwellen- und Transfor mations ländern,
die sowohl entwicklungspolitisch und umweltpolitisch
als auch wirtschaftlich vorteilhaft sind. Verantwortung,
Kosten und Risiken tragen die Betei ligten
gleichermaßen.
Versorgung mit nicht-energetischen,
mine ralischen Rohstoffen nachhaltig
sichern
77. Die Situation an den internationalen Rohstoffmärkten
ist zunehmend von einer insgesamt steigenden
Nachfrage geprägt. In Kombination mit intransparenten
und teilweise oligopolistischen Ange botsstrukturen
führt dies zu stark schwankenden und
tendenziell steigenden Preisen sowie zu Ange botsengpässen.
Als Antwort auf diese Entwicklungen hat
die Bundesregierung mit der Rohstoffstrategie ein
kohärentes Handlungskonzept auf den Weg ge bra cht,
das der hohen Importabhängigkeit Deutschlands
Rechnung trägt (vgl. Tabelle lfd. Nr. 34).
Dabei hält die Bundesregierung an ihrem ordnungs
politischen Grundsatz fest, demzufolge es
grund sätzlich Aufgabe der Unternehmen ist, ihre Roh­