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Jahreswirtschaftsbericht 2011 (PDF) - BMWi

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86 Anhang: Maßnahmen der Bundesregierung<br />

Lfd<br />

Nr.<br />

Titel der Maßnahme Beschreibung der Maßnahme Erwartete Wirkung der Maßnahme Status und Zeitplan Inkrafttreten<br />

70. Fortschreibung des<br />

Paktes für Forschung<br />

und Innovation<br />

71. Vereinfachung des Vergaberechts<br />

im Rahmen<br />

der Initiative Wissenschaftsfreiheitsgesetz<br />

72. Erweiterung des Zentralen<br />

Innovationsprogramms<br />

Mittelstand<br />

(ZIM)<br />

Mit der Fortschreibung des Paktes für Forschung und Innovation<br />

sollen die Zuwendungen von Bund und Länder an die großen Wissenschafts-<br />

und Forschungsorganisationen Deutsche Forschungsgemeinschaft<br />

(DFG), Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der<br />

angewandten Forschung e.V. (FhG), Hermann von Helmholtz Gemeinschaft<br />

deutscher Forschungszentren (HGF), Wissenschaftsgemeinschaft<br />

Gottfried Wilhelm Leibniz (WGL) und Max-Planck-<br />

Gesellschaft (MPG) im Zeitraum von <strong>2011</strong> bis 2015 jährlich um<br />

5 Prozent steigen.<br />

Aufnahme einer speziellen „Forschungsklausel“ in das Vergaberecht<br />

im Rahmen der Novellierung der Vergabe- und Vertragsordnung<br />

für Leistungen – Teil A (§ 3 Abs. 5c VOL/A 2009; Ausnahmeregelung<br />

für freihändige Vergabe bei Forschung und Entwicklung)<br />

Dauerhafte Fortführung der im Rahmen des Konjunkturpakets II<br />

eingeführten Erweiterung des ZIM um einzelbetriebliche<br />

Forschungs- und Entwicklungsförderung in Westdeutschland<br />

73. KMU-innovativ Mit der Förderinitiative KMU-innovativ wird kleinen und mittelständischen<br />

Unternehmen (KMU) mit Spitzenforschung der beschleunigte<br />

und unbürokratische Einstieg in technologiespezifische<br />

Fachprogramme ermöglicht.<br />

74. Dritte Wettbewerbsrunde<br />

im Spitzencluster-<br />

Wettbewerb<br />

Unterstützung der leistungsfähigsten Cluster aus Wissenschaft,<br />

Wirtschaft und weiteren Akteuren einer Region bei der Etablierung<br />

in der internationalen Spitzengruppe<br />

Finanzielle Planungssicherheit für<br />

die Wissenschafts- und For schungsorga<br />

nisationen, u.a. verbunden mit<br />

folgenden forschungspolitischen<br />

Zielen:<br />

3 das Wissenschaftssystem dynamisch<br />

entwickeln<br />

3 die Vernetzung im Wissenschaftssystem<br />

leistungssteigernd und<br />

dynamisch gestalten<br />

3 neue Strategien der internationalen<br />

Zusammenarbeit entwickeln<br />

und umsetzen<br />

3 nachhaltige Partnerschaften<br />

zwischen Wissenschaft und Wirtschaft<br />

etablieren<br />

3 die Besten dauerhaft für die<br />

deutsche Wirtschaft gewinnen<br />

Die Wissenschaftseinrichtungen<br />

können eine Vielzahl von Lieferungen<br />

und Dienstleistungen im wissenschaftlichen<br />

Bereich einfach<br />

und unbürokratisch ohne förmliche<br />

Ausschreibungen an den besten<br />

und wirtschaftlichsten Bieter vergeben.<br />

Entbürokratisierung und Ermöglichung<br />

schnellen, flexiblen und wirtschaftlichen<br />

Handelns der Organisationen<br />

Kurzfristig: zusätzliche Investitionen<br />

im Bereich Forschung und Entwicklung<br />

Mittelfristig: Verbesserung der (internationalen)<br />

Wettbewerbsfähigkeit<br />

und der Wachstumschancen von KMU<br />

3 Erhöhung des Anteils der KMU im<br />

Bereich der Spitzenforschung in der<br />

Fachprogrammförderung<br />

3 Verstetigung des Austauschs von<br />

KMU mit wissenschaftlichen Einrichtungen<br />

3 Förderung der Umsetzung regionaler<br />

Innovationspotenziale in dauerhafte<br />

Wertschöpfung<br />

3 Unterstützung der Entwicklung<br />

langfristiger Forschungsstrategien<br />

und des Ausbaus internationaler<br />

Partnerschaften<br />

Die Fortschreibung wurde<br />

bereits im Juni 2009<br />

beschlossen.<br />

01.01.<strong>2011</strong><br />

In Kraft 11.06.2010<br />

Veröffentlichung der<br />

Förderrichtlinie im<br />

Dezember 2010<br />

In Kraft<br />

Ausweitung der Maßnahme<br />

auf weitere Technologiebereiche<br />

ist in 2010<br />

erfolgt<br />

Die dritte Wettbewerbsrunde<br />

wurde gestartet.<br />

01.01.<strong>2011</strong><br />

16.12.2010

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