Jahreswirtschaftsbericht 2011 (PDF) - BMWi
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86 Anhang: Maßnahmen der Bundesregierung<br />
Lfd<br />
Nr.<br />
Titel der Maßnahme Beschreibung der Maßnahme Erwartete Wirkung der Maßnahme Status und Zeitplan Inkrafttreten<br />
70. Fortschreibung des<br />
Paktes für Forschung<br />
und Innovation<br />
71. Vereinfachung des Vergaberechts<br />
im Rahmen<br />
der Initiative Wissenschaftsfreiheitsgesetz<br />
72. Erweiterung des Zentralen<br />
Innovationsprogramms<br />
Mittelstand<br />
(ZIM)<br />
Mit der Fortschreibung des Paktes für Forschung und Innovation<br />
sollen die Zuwendungen von Bund und Länder an die großen Wissenschafts-<br />
und Forschungsorganisationen Deutsche Forschungsgemeinschaft<br />
(DFG), Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der<br />
angewandten Forschung e.V. (FhG), Hermann von Helmholtz Gemeinschaft<br />
deutscher Forschungszentren (HGF), Wissenschaftsgemeinschaft<br />
Gottfried Wilhelm Leibniz (WGL) und Max-Planck-<br />
Gesellschaft (MPG) im Zeitraum von <strong>2011</strong> bis 2015 jährlich um<br />
5 Prozent steigen.<br />
Aufnahme einer speziellen „Forschungsklausel“ in das Vergaberecht<br />
im Rahmen der Novellierung der Vergabe- und Vertragsordnung<br />
für Leistungen – Teil A (§ 3 Abs. 5c VOL/A 2009; Ausnahmeregelung<br />
für freihändige Vergabe bei Forschung und Entwicklung)<br />
Dauerhafte Fortführung der im Rahmen des Konjunkturpakets II<br />
eingeführten Erweiterung des ZIM um einzelbetriebliche<br />
Forschungs- und Entwicklungsförderung in Westdeutschland<br />
73. KMU-innovativ Mit der Förderinitiative KMU-innovativ wird kleinen und mittelständischen<br />
Unternehmen (KMU) mit Spitzenforschung der beschleunigte<br />
und unbürokratische Einstieg in technologiespezifische<br />
Fachprogramme ermöglicht.<br />
74. Dritte Wettbewerbsrunde<br />
im Spitzencluster-<br />
Wettbewerb<br />
Unterstützung der leistungsfähigsten Cluster aus Wissenschaft,<br />
Wirtschaft und weiteren Akteuren einer Region bei der Etablierung<br />
in der internationalen Spitzengruppe<br />
Finanzielle Planungssicherheit für<br />
die Wissenschafts- und For schungsorga<br />
nisationen, u.a. verbunden mit<br />
folgenden forschungspolitischen<br />
Zielen:<br />
3 das Wissenschaftssystem dynamisch<br />
entwickeln<br />
3 die Vernetzung im Wissenschaftssystem<br />
leistungssteigernd und<br />
dynamisch gestalten<br />
3 neue Strategien der internationalen<br />
Zusammenarbeit entwickeln<br />
und umsetzen<br />
3 nachhaltige Partnerschaften<br />
zwischen Wissenschaft und Wirtschaft<br />
etablieren<br />
3 die Besten dauerhaft für die<br />
deutsche Wirtschaft gewinnen<br />
Die Wissenschaftseinrichtungen<br />
können eine Vielzahl von Lieferungen<br />
und Dienstleistungen im wissenschaftlichen<br />
Bereich einfach<br />
und unbürokratisch ohne förmliche<br />
Ausschreibungen an den besten<br />
und wirtschaftlichsten Bieter vergeben.<br />
Entbürokratisierung und Ermöglichung<br />
schnellen, flexiblen und wirtschaftlichen<br />
Handelns der Organisationen<br />
Kurzfristig: zusätzliche Investitionen<br />
im Bereich Forschung und Entwicklung<br />
Mittelfristig: Verbesserung der (internationalen)<br />
Wettbewerbsfähigkeit<br />
und der Wachstumschancen von KMU<br />
3 Erhöhung des Anteils der KMU im<br />
Bereich der Spitzenforschung in der<br />
Fachprogrammförderung<br />
3 Verstetigung des Austauschs von<br />
KMU mit wissenschaftlichen Einrichtungen<br />
3 Förderung der Umsetzung regionaler<br />
Innovationspotenziale in dauerhafte<br />
Wertschöpfung<br />
3 Unterstützung der Entwicklung<br />
langfristiger Forschungsstrategien<br />
und des Ausbaus internationaler<br />
Partnerschaften<br />
Die Fortschreibung wurde<br />
bereits im Juni 2009<br />
beschlossen.<br />
01.01.<strong>2011</strong><br />
In Kraft 11.06.2010<br />
Veröffentlichung der<br />
Förderrichtlinie im<br />
Dezember 2010<br />
In Kraft<br />
Ausweitung der Maßnahme<br />
auf weitere Technologiebereiche<br />
ist in 2010<br />
erfolgt<br />
Die dritte Wettbewerbsrunde<br />
wurde gestartet.<br />
01.01.<strong>2011</strong><br />
16.12.2010