RLBP 2011 - Straßen.NRW

Handbuch Naturschutz und Landschaftspflege im Straßenbau – Teil A – Abschnitt 2
Richtlinien für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (RLBP)
3 Aufgabe der landschaftspflegerischen Begleitplanung
3.1 Anforderungen aus der Eingriffsregelung
Die landschaftspflegerische Begleitplanung ist das Instrument zur Umsetzung der naturschutzrechtlichen
Eingriffsregelung, also der Ermittlung und Bewältigung der vorhabenbedingten
Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft.
Im landschaftspflegerischen Begleitplan werden auf der Grundlage der in AH 1 beschriebenen
Mustergliederung die eingriffsrelevanten Inhalte in Text und Karte wiedergegeben und
damit die Einhaltung der Bestimmungen des Bundesnaturschutzgesetzes nachvollziehbar
dokumentiert. Die kartographische Darstellung der landschaftspflegerischen Inhalte richtet
sich nach den Empfehlungen der Musterkarten LBP.
Landschaftspflegerische Maßnahmen zu Straßenbauvorhaben (einschließlich der Maßnahmen
aus dem besonderen Artenschutzrecht und dem FFH-Regime) beinhalten keine selbständige,
neben die eigentliche Straßenbaumaßnahme tretende Verpflichtung, sondern sind
integrative Bestandteile des Vorhabens.
Insbesondere bei kleineren Projekten können die landschaftspflegerischen Inhalte ggf. unmittelbar
in den straßenbautechnischen Entwurfsunterlagen („Fachplan“) dargestellt werden.
Neben der Abhandlung der Eingriffsregelung kommt dem landschaftspflegerischen Begleitplan
eine umweltfachliche Bündelungsfunktion zu, indem weitere Sachverhalte aus anderen
Umweltfachgesetzen integriert werden (siehe Kap. 3.2 und 3.3).
3.2 Anforderungen aus dem Gebiets- und Artenschutz
3.2.1 Schutzgebiete und geschützte Teile von Natur und Landschaft
Sind Schutzgebiete oder geschützte Teile von Natur und Landschaft (§§ 20 ff. BNatSchG)
betroffen, bedarf es für die Zulässigkeit des Straßenbauvorhabens keiner gesonderten Ausnahmegenehmigung
oder Befreiung der Naturschutzbehörde, wenn ein Planfeststellungsoder
Plangenehmigungsverfahren durchgeführt wird.
Liegen die Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahme oder Befreiung nicht vor, ist
bei der zuständigen Behörde die Teillöschung des Schutzgebietes zu erwirken.
3.2.2 Natura 2000-Gebietsschutz
Die Feststellung der Verträglichkeit eines Vorhabens mit den Erhaltungszielen eines Natura
2000-Gebietes erfolgt gemäß den Handlungsanweisungen im „Leitfaden zur FFH-
Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau“ (Leitfaden FFH-VP).
Kap. 3 Aufgabe der landschaftspflegerischen Begleitplanung 7