RLBP 2011 - Straßen.NRW

Handbuch Naturschutz und Landschaftspflege im Straßenbau – Teil A – Abschnitt 2
Richtlinien für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (RLBP)
schungsflächen, Autobahnanschlussstellen, Fahrbahnmittelstreifen, Bankette, Entwässerungsmulden,
Lärmschutzeinrichtungen) wird als Gestaltungsmaßnahme bezeichnet. Sie
können Beeinträchtigen des Landschaftsbildes minimieren oder vermeiden und somit die
Kompensationspflicht im Bereich Landschaftsbild verringern.
Maßnahmen außerhalb des Intensivpflegebereichs der Straße, die einen wesentlichen Beitrag
zur landschaftsgerechten Wiederherstellung und Neugestaltung leisten (z. B. Gehölzpflanzungen
auf Böschungsflächen oder im Anschlussstellenbereich) dienen in der Regel
zumindest als Ausgleichs- bzw. Ersatzmaßnahme für die beeinträchtigten Funktionen des
Landschaftsbildes. Die Anlage von Straßenbegleitgrün außerhalb des Intensivpflegebereichs
kann im Einzelfall auch geringer wertige Biotopfunktionen kompensieren (Bsp. große trockene
Böschungen mit Magerrasen).
Bei Ausbaumaßnahmen stellt das neu gepflanzte Straßenbegleitgrün einen vollwertigen
Ausgleich für das Beseitigte her.
4.7.5 Flächen für landschaftspflegerische Maßnahmen
Der Straßenbaulastträger ist als Verursacher eines Eingriffs verpflichtet, geeignete Flächen
für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu finden. Die Geeignetheit definiert sich nach den
verloren gehenden Werten und Funktionen des Naturhaushaltes. Der Gebietsschutz und das
Artenschutzrecht setzen dabei engere Grenzen als die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung.
Die funktionsbezogene naturale Kompensation ist ein Kernelement der Eingriffsregelung,
das die Erhaltung der Funktionsfähigkeit von Naturhaushalt und Landschaftsbild sicherzustellen
hat.
Flächenauswahl
Bei der Auswahl und Anordnung von Flächen ist die Frage des Grunderwerbs bzw. der Flächenverfügbarkeit
mit einzubeziehen. So ist u.a. zu prüfen, ob auf öffentliche Flächen zurückgegriffen
werden kann. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit sind im Bundesfernstraßenbau
vorrangig für den jeweiligen Naturschutzzweck geeignete Flächen des Bundes in Anspruch
zu nehmen und zu diesem Zweck die Bundesvermögensverwaltung (Bundesanstalt
für Immobilienaufgaben - BImA) einzuschalten. Stehen Flächen des Bundes nicht zur Verfügung,
sollte die Verfügbarkeit weiterer Flächen im Eigentum der Öffentlichen Hand 9 geprüft
werden.
Wenn geeignete Flächen der öffentlichen Hand nicht zur Verfügung stehen, muss auf Flächen
Privater zurückgegriffen werden. Bei der Auswahl von Privatflächen ist neben der Frage
der Eignung auch die Zumutbarkeit der Flächeninanspruchnahme unter Beachtung des
Übermaßverbots (z.B. Existenzgefährdung, negative Auswirkungen auf Rest- und Nachbarflächen)
zu prüfen.
9
Flächen des Bundes, der Länder, der Kommunen oder anderer Körperschaften, Anstalten und Stiftung des Öffentlichen
Rechts
42 Kap. 4 Methodik und Ablauf der landschaftspfleg. Begleitplanung mit artenschutzrechtlicher Prüfung