RLBP 2011 - Straßen.NRW

Handbuch Naturschutz und Landschaftspflege im Straßenbau – Teil A – Abschnitt 2
Richtlinien für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (RLBP)
Typ / Zielsetzung
Strukturen (z. B. Grundwasserflurabstände
oder das Vorhandensein von Tierarten
eines bestimmten Lebensraums)
Anwendungsbereich
Natura 2000-Gebietsschutz
rechtlich veranlasste Maßnahme
(CEF-, FCS-
Maßnahmen, Schadensbegrenzungsmaßnahme
oder
Maßnahme zur Kohärenzsicherung)
Erforderliche Festlegung im
LBP-Maßnahmenblatt
Vorkommen einen Maßnahmenerfolg
signalisiert)
Ggf. Festlegung von möglichen
Handlungsalternativen (Alternativmaßnahmen
und Maßnahmenvarianten)
für den Fall von Fehlentwicklungen
Über Herstellungskontrollen wird die Ausführung der planerischen Vorgaben nach Art, Lage,
Umfang und Fristen aller Maßnahmen, die zur Vermeidung oder Minderung sowie zur
Kompensation erforderlich sind, überprüft. Die Herstellungskontrolle kann unmittelbar mit der
VOB-Abnahme verbunden werden. Die Abnahme erfolgt bei vegetationstechnischen Maßnahmen
i.d.R. nach der Entwicklungspflege.
Mittels Pflege- und Funktionskontrollen wird die Entwicklung der Maßnahme geprüft, ob
die notwendige Pflege sicher gestellt ist und welche Nachbesserung ggf. erforderlich ist, sofern
das angestrebte Ziel nicht ohne weiteres erreicht werden kann. Im Rahmen der Pflegeund
Funktionskontrolle wird auch die Verankerung und Durchführung notwendiger regelmäßiger
Bewirtschaftungs- und Pflegemaßnahmen geprüft.
Der Kontrollaufwand unterliegt dabei dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und ist um so höher,
je größer das Entwicklungsrisiko oder je höher der ökologische Wert der Fläche ist. Bei
der Durchführung der Pflege- und Funktionskontrollen kann - je nach Risikofaktoren und
Maßnahmenziel - eine einfache Strukturkontrolle genügen, was insbesondere für die nicht
artenschutzrechtlich oder dem Natura 2000-Gebietsschutz geschuldeten Maßnahmen i.d.R.
ausreicht.
In Sonderfällen mit Artenschutzbelangen können erhöhte Prognoseunsicherheiten oder besondere
Zielansprüche der Maßnahmenplanung spezielle Pflege- und Funktionskontrollen
(siehe MB 40) erforderlich machen. Im Einzelfall sind auch bei Maßnahmen aus der
Eingriffsregelung umfangreichere Funktionskontrollen notwendig (z.B. bei größeren Wiedervernässungsmaßnahmen).
4.8.2 Risikomanagement
In besonderen Ausnahmefällen insbesondere bei wissenschaftlicher Unsicherheit über die
Wirksamkeit von Schutz- und Kompensationsmaßnahmen kann über die allgemeine Qualitätssicherung
hinaus ein spezielles Risikomanagement notwendig werden.
Das Risikomanagement ist die systematische Erfassung und Beurteilung von Risiken sowie
die Steuerung von Gegenmaßnahmen insbesondere bei Prognoseunsicherheiten im Zusammenhang
mit zulassungsrelevanten Beeinträchtigungen von geschützten Arten und Natura
2000-Gebieten. Hierzu ist ein vollständiges System aus Kontrollen und Korrekturmöglichkeiten
erforderlich, das durch Nebenbestimmungen und Auflagenvorbehalte in der Plan-
Kap. 4 Methodik und Ablauf der landschaftspfleg. Begleitplanung mit artenschutzrechtlicher Prüfung 47