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RLBP 2011 - Straßen.NRW

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Handbuch Naturschutz und Landschaftspflege im Straßenbau – Teil A – Abschnitt 2<br />

Richtlinien für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (<strong>RLBP</strong>)<br />

Checklisten AH 3<br />

Die Straßenbauverwaltungen haben Risiken in der Durchführung der Planung und der Maßnahmen<br />

auf ein vernünftiges und durchführbares Maß zu begrenzen. Das gilt für die Bewältigung<br />

der Eingriffsregelung wie für den Artenschutz und schließt eine Qualitätssicherung<br />

der Planung ein. Die Qualitätsmaßstäbe ergeben sich aus den Anforderungen der <strong>RLBP</strong>.<br />

Die nachfolgenden Checklisten dienen einer zielgerichteten Qualitätssicherung des landschaftspflegerischen<br />

Begleitplans einschließlich artenschutzrechtlicher Beiträge im Hinblick<br />

auf die verfahrensrelevanten Sachverhalte. Darüber hinaus können die Checklisten auch als<br />

Grundlage für einen Prüfbericht zur Dokumentation der Qualitätssicherung der Planungsbeiträge<br />

durch die Auftragsverwaltungen dienen. Die Checklisten gliedern sich in:<br />

relevante Planungsvorgaben,<br />

formale Vollständigkeit,<br />

inhaltlich fachliche Aussagen.<br />

Relevante Planungsvorgaben<br />

Nr.<br />

Prüfkriterium<br />

1 Liegt ein Linienbestimmungsbeschluss vor?<br />

2 Liegt eine landesplanerische Beurteilung vor?<br />

3 Liegt eine UVS vor?<br />

4 Liegt eine FFH-VP vor?<br />

5 Liegen raumbedeutsame Planungen Dritter (Landschaftsrahmenpläne,<br />

Landschaftspläne, Flächennutzungspläne, Eingriffsplanungen<br />

etc.) vor?<br />

6 Liegt ein abgestimmter Untersuchungsrahmen vor?<br />

Anmerkungen zu Nr. … :<br />

liegt vor<br />

Vorgabe<br />

liegt nicht<br />

vor<br />

Anhang IV AH 3 Checklisten<br />

I

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