RLBP 2011 - Straßen.NRW

Handbuch Naturschutz und Landschaftspflege im Straßenbau – Teil A – Abschnitt 2
Richtlinien für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (RLBP)
Dies kann soweit erforderlich auch durch FCS-Maßnahmen oder Maßnahmenbündel
gemeinsam mit anderen Eingriffsträgern oder der Naturschutzverwaltung im Sinne regionaler
Artenschutzprogramme erreicht werden.
Die entscheidende Rolle, nicht nur für die Bewertung, ob der Tatbestand eines artenschutzrechtlichen
Verbotes erfüllt ist, sondern auch für die Bewertung des Erhaltungszustandes im
Rahmen der Ausnahmeprüfung, spielt die Identifikation von möglichen Engpasssituationen
einer Art bzw. einer Population, deren Beseitigung – möglichst früh vor dem Eingriff – Ausnahmeoptionen
schaffen.
Für die Prüfung der vorgebrachten Gemeinwohlgründe ist die Zulassungsbehörde zuständig.
Generell gilt für die Alternativenprüfung die Anforderung, ein (Gesamt-)Konzept größtmöglicher
Schonung zu entwickeln. Falls ein Vorhaben oder ein Vorhabensbestandteil trotz Eintretens
eines Verbotstatbestandes zugelassen werden soll, muss nachgewiesen werden, dass
keine weniger belastende und zugleich zumutbare Alternativlösung existiert. Die Erforderlichkeit,
diesen Schritt nachzuholen oder zu wiederholen, kann artenschutzrechtlich ausgelöst
werden.
Das Ablaufschema zur Prüfung der naturschutzfachlichen Voraussetzungen für die Ausnahmeregelung
ist Inhalt der anschließenden Abbildung.
Kap. 4 Methodik und Ablauf der landschaftspfleg. Begleitplanung mit artenschutzrechtlicher Prüfung 35