RLBP 2011 - Straßen.NRW

Handbuch Naturschutz und Landschaftspflege im Straßenbau – Teil A – Abschnitt 2
Richtlinien für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (RLBP)
5 Planungs-, Beteiligungs- und Abstimmungsprozess
Für eine effiziente und sichere Planung ist eine den gesamten Planungsprozess begleitende
Rückkoppelung mit den Planungsbeteiligten (Vorhabenträger, Naturschutz-
/Landschaftsbehörden, Naturschutzvereine) sinnvoll. Hierbei sind insbesondere die gesetzlichen
Regelungen zur Beteiligung der Naturschutzbehörden (formale Stellungnahmen, Benehmensherstellungen
etc.) zu berücksichtigen.
Sowohl der vorläufige Untersuchungsrahmen als auch die nachfolgenden Arbeits-/ Entscheidungsschritte,
die eine Grundvoraussetzung für eine zielführende und verfahrenssichere
landschaftspflegerische Begleitplanung darstellen, sollten auf einer möglichst breiten Beteiligung
und Abstimmung basieren. Im Zuge der Planfeststellung ist es zweckdienlich, auf einen
abgestimmten Untersuchungsrahmen und ein abgestimmtes Maßnahmenkonzept Bezug zu
nehmen.
Um eine von allen Seiten akzeptierte Maßnahmenplanung zu finden, kann es sinnvoll sein,
auch die von der Maßnahmenplanung potentiell betroffenen Grundstückseigentümer und
Flächenbewirtschafter frühzeitig in den Planungsprozess einzubinden (kooperative Maßnahmenplanung).
Der Beteiligungsprozess bedarf einer nachvollziehbaren Dokumentation, um bei konträren
Positionen im Planfeststellungsverfahren die Abstimmungsergebnisse entsprechend belegen
zu können. Die folgende Abbildung erläutert eine mögliche Vorgehensweise und zeigt die
wesentlichen Beteiligungsschritte auf. Anzahl und Abfolge der Beteiligungsschritte sowie die
abzustimmenden Inhalte ergeben sich projektspezifisch aus den Erfordernissen des Einzelfalls.
Kap. 5 Iterativer Planungs-, Beteiligungs- und Abstimmungsprozess 49