RLBP 2011 - Straßen.NRW

Handbuch Naturschutz und Landschaftspflege im Straßenbau – Teil A – Abschnitt 2
Richtlinien für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (RLBP)
Ökokontomaßnahmen haben den Vorteil, dass sie vorlaufend vor dem Eingriff durchgeführt
werden und i.d.R. weniger Flächen in Anspruch nehmen als nachträglich durchgeführte
Maßnahmen. Zusätzlich wird der Kosten- und Zeitaufwand der Verwaltung bei der Flächensuche
und Flächenaufwertung deutlich verringert und somit die Realisierung von Straßenbauvorhaben
wesentlich beschleunigt.
Abstimmung mit Betroffenen und den zuständigen Naturschutzbehörden
Zweckdienlich ist ein frühzeitiger Informationsaustausch mit den von der Maßnahmenplanung
möglicherweise Betroffenen; dieser kann nicht nur Auskunft über die Flächenverfügbarkeit
geben sondern auch tragfähige Alternativen aufzeigen. Bei der Auswahl von Flächen
und Maßnahmen aus Flächen- oder Maßnahmenpools ist eine frühzeitige Abstimmung mit
den zuständigen Naturschutzbehörden sinnvoll.
Dies gilt insbesondere dann, wenn so genannte produktionsintegrierte Maßnahmen (z.B.
Extensivierung der ackerbaulichen Nutzung, Verzicht auf Pflugtiefe 25 cm, Verdoppelung
des Reihenabstandes) auf landwirtschaftlich genutzten Flächen in die Maßnahmenplanung
eingebunden werden sollen. Diese haben das Ziel, Biotop-/ Habitatverbesserungen durch
angepasste Nutzungskonzepte zu erreichen, ohne dass die Flächen aus der Produktion fallen
(siehe MB 34). Produktionsintegrierte Maßnahmen sind nur geeignet, wenn sie zu einer
deutlichen Aufwertung für den Naturhaushalt bzw. eine bestimmte Art führen und keine
anderweitige Verpflichtung zur Durchführung der Maßnahme besteht. Auch diese Maßnahmen
sind dinglich zu sichern (z.B. anteilige Dienstbarkeiten für einen Teil des Flurstücks bei
vorgesehenen Fruchtwechseln oder Flächenrotationen).
4.8 Qualitätssicherung und Risikomanagement
4.8.1 Allgemeine Qualitätssicherung
Aufgabe einer Qualitätssicherung bei Straßenbauplanungen ist es, die Maßnahmen für die
Dauer der Unterhaltungspflicht gemäß den formulierten Zielen zu entwickeln und sichern,
aber auch Planungs- und Zulassungsrisiken im Hinblick auf die Bewältigung der Eingriffsregelung
und des Artenschutzes zu begrenzen und Sanierungsrisiken im Hinblick auf die Haftung
nach dem Umweltschadensgesetz zu vermeiden.
Neben der Qualitätssicherung der Planung (Entwurfs- und Ausführungsplanung) ist hier vor
allem das Instrument der Herstellungs-, Pflege- und Funktionskontrollen der Umsetzung und
Wirksamkeit von Maßnahmen zu nennen.
desverband der Flächenagenturen in Deutschland e.V. gegründet (www.verband-flaechenagenturen.de). Im Zuge der Projektplanung
empfiehlt sich die Orientierung an diesen Qualitätsmaßstäben.
Kap. 4 Methodik und Ablauf der landschaftspfleg. Begleitplanung mit artenschutzrechtlicher Prüfung 45