RLBP 2011 - Straßen.NRW

Handbuch Naturschutz und Landschaftspflege im Straßenbau – Teil A – Abschnitt 2
Richtlinien für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (RLBP)
„Ausgeglichen ist eine Beeinträchtigung, wenn und sobald die beeinträchtigten Funktionen
des Naturhaushalts in gleichartiger Weise wiederhergestellt sind und das Landschaftsbild
landschaftsgerecht wiederhergestellt oder neu gestaltet ist. Ersetzt ist eine Beeinträchtigung,
wenn und sobald die beeinträchtigten Funktionen des Naturhaushalts in dem betroffenen Naturraum
in gleichwertiger Weise hergestellt sind und das Landschaftsbild landschaftsgerecht
neu gestaltet ist.“ (§ 15 Absatz 2 Satz 2 und 3 BNatSchG)
Der Ausgleich im Sinne einer gleichartigen Wiederherstellung von Funktionen und Strukturen
ist daran festzumachen, ob bestimmte räumliche und funktionale Voraussetzungen (Ausgleich
im beeinträchtigten Bezugsraum oder in einem vergleichbaren Bezugsraum, der möglichst
in Wechselbeziehungen zu dem vom Eingriff Betroffenen steht), Anforderungen an den
Standort (geeigneter Ausgangsbiotop) und die zeitliche Wiederherstellbarkeit (in einem angemessenen
Entwicklungszeitraum) erfüllt werden können.
Kriterien der Ausgleichbarkeit sind im Merkblatt MB 31 wiedergegeben.
Kann eine Beeinträchtigung von Funktionen oder Strukturen nicht ausgeglichen werden, ist
diese zu ersetzen. Der Ersatz erfolgt in gleichwertiger Weise unter Berücksichtigung der
Vorgaben der Landschaftsplanung bzw. dem naturschutzfachlichen Leitbild für den beeinträchtigten
Bezugsraum. Es sollten ähnliche Funktionen oder Strukturen wiederhergestellt
werden, die hinsichtlich ihrer zeitlichen Wiederherstellbarkeit und räumlichen Bindung weniger
engen Vorgaben unterliegen.
4.7.2 Maßnahmenkonzept
Im Zuge der Erarbeitung eines Maßnahmenkonzeptes werden im Hinblick auf den betroffenen
Bezugsraum die projektbezogenen Ziele der Kompensation entwickelt.
Das Konzept orientiert sich an den unvermeidbaren Beeinträchtigungen der maßgeblichen
Funktionen und Strukturen eines Bezugsraumes (z. B. Offenland mit Kaltluftabfluss und lokalklimatisch
ausgleichender Funktion, Bachaue mit Retentionsfunktion, Wald mit Habitatfunktion
für eine geschützte Tierart) und dem naturschutzfachlichen Leitbild. Zwingende Anforderungen
können insbesondere aus dem Artenschutz und weiteren spezialgesetzlichen
Maßgaben, z. B. aus dem Natura 2000-Gebietsschutz, resultieren (integriertes Zielkonzept).
Maßnahmen, die bereits als Entwicklungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen für Naturschutzgebiete,
Nationalparke, Nationale Naturmonumente, Biosphärenreservate oder Landschaftsschutzgebiete
festgelegt, aber noch nicht verwirklicht wurden, können grundsätzlich
auch als Kompensationsmaßnahmen für Straßenbauvorhaben herangezogen werden.
Das gilt auch für Maßnahmen, die in Bewirtschaftungsplänen (Managementplänen) für Natura
2000-Gebiete und in den Maßnahmenprogrammen für die Flussgebietseinheiten geplant
sind. Hier ist im Einzelfall zu klären, welche Pflichten die Naturschutz- bzw. Wasserbehörde
hat und welche Anforderungen hierüber hinaus gehen und somit als Kompensationsmaßnahme
verwendet werden kann.
Das Leitbild leitet sich aus den Zielen und Maßnahmen der Landschaftsplanung und weiterer
Fachpläne (Berücksichtigung der Aussagen von Plänen und Programmen nach den §§ 10
Kap. 4 Methodik und Ablauf der landschaftspfleg. Begleitplanung mit artenschutzrechtlicher Prüfung 37