RLBP 2011 - Straßen.NRW

Handbuch Naturschutz und Landschaftspflege im Straßenbau – Teil A – Abschnitt 2
Richtlinien für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (RLBP)
Flächen, die von Privaten genutzt, gepflegt oder unterhalten werden, unterliegen weiterhin
der Kontrolle der Straßenbauverwaltung.
Ökokonten, Flächenpools und weitere bevorratete Kompensationsmaßnahmen
Die Möglichkeit des Einsatzes von Flächen- oder Maßnahmenpools ist zu prüfen (siehe
MB 30). Da sich bei Flächen- und Maßnahmenpools nicht mehr die Frage der Flächenverfügbarkeit
stellt, bieten sie den Vorteil, dass das Kompensationsziel schneller erreicht werden
kann.
Eine Verpflichtung für den Straßenbaulastträger, Kompensationsflächen in einen Flächenpool
einzubringen oder aus einem Flächenpool bereitzustellen, besteht nicht. Es sind solche
Flächen für Kompensationsmaßnahmen vorzusehen, auf denen die beeinträchtigten Funktionen
kompensiert werden können.
Die Einbeziehung von Flächenpools in privatrechtlicher Trägerschaft ist grundsätzlich möglich.
Die ausgewählten Flächen sind dann zugunsten der Bundesrepublik Deutschland -
Bundesstraßenverwaltung dinglich zu sichern. Die Verantwortlichkeit für die Kompensationsmaßnahmen
verbleibt bei dieser Vorgehensweise bei der Bundesstraßenverwaltung, und
das zuständige Land muss seinen Kontrollverpflichtungen weiterhin nachkommen.
Eine Übertragung von Pflegeleistungen für landschaftspflegerische Kompensationsmaßnahmen
auf privat organisierte Flächenpools kann nur auf der Grundlage zeitlich befristeter
Werk- oder Dienstleistungsverträge erfolgen, die die Auftragsverwaltung unter Beachtung
des Vergaberechts abzuschließen hat.
Auch hier ist Voraussetzung, dass der Träger über ausreichende Fachkompetenz und Ausstattung
verfügt, um die übertragenen Aufgaben dauerhaft und im Hinblick auf das Maßnahmenziel
zufrieden stellend zu erfüllen 10 .
Der Flächen- oder Maßnahmenpool kann dann genutzt werden, wenn die Erfordernisse, die
zwingend mit der Kompensationserfüllung verknüpft sind (wie Art, Umfang und Lage der
Maßnahmenfläche), erfüllt werden. In der Regel können Flächen- oder Maßnahmenpools für
die räumlich flexiblen Maßnahmen herangezogen werden. Grundsätzlich muss der funktionale
Bezug zum Eingriff sichergestellt sein; auszuschließen ist eine willkürliche Zuordnung der
Maßnahmen, dies trifft insbesondere für gebiets- und artenschutzrechtlich begründete Maßnahmen
zu, bei denen die Flexibilität bei der Auswahl von Flächen und Maßnahmen stark
eingeschränkt ist.
Sofern ein Ökokonto eine eindeutige Zuordnung zu den Maßnahmenflächen ermöglicht und
die ausgewählten Maßnahmen funktional und innerhalb des Naturraums den Eingriff kompensieren
können, ist deren Verwendung nach den Bestimmungen des Landesrechts möglich.
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In einigen Bundesländern gibt es Initiativen, Pools zu zertifizieren, um entsprechende Qualitätsanforderungen an die Auswahl
und das Management sicherzustellen. Zur Gewährleistung der Qualität von Kompensationsflächenpools hat sich der Bun-
44 Kap. 4 Methodik und Ablauf der landschaftspfleg. Begleitplanung mit artenschutzrechtlicher Prüfung