RLBP 2011 - Straßen.NRW

Handbuch Naturschutz und Landschaftspflege im Straßenbau – Teil A – Abschnitt 2
Richtlinien für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (RLBP)
Art und Umfang der artenspezifischen Kompensation richten sich nach dem Ergebnis der artenschutzrechtlichen
Prüfung (siehe Artenschutzbeitrag in Kap. 4.5.3).
Aufgrund ihrer Zulassungsrelevanz müssen CEF-Maßnahmen nachweislich umsetzbar und
zum Eingriffszeitpunkt wirksam sein. Hierzu gehört auch, dass bei der Planung von vorgezogenen
Ausgleichsmaßnahmen keine unrealistischen Zeiträume für die Erreichung des Maßnahmenziels
festgelegt werden. Maßnahmen, die ihre Wirksamkeit beispielsweise erst nach
einigen Jahren Entwicklungszeit erhalten, müssen mit dem erforderlichen zeitlichen Abstand
vor dem Eingriff realisiert und entsprechend in der Bauablaufplanung berücksichtigt werden.
CEF-Maßnahmen sind in der Regel nicht geeignet, wenn hiermit erhebliche Verzögerungen
der Verkehrsfreigabe verbunden sind.
Über die funktionale Betrachtung und den Indikationsansatz wird die Kompensation aller wesentlichen
wie auch grundlegenden Funktionen innerhalb des betrachteten Bezugsraumes
durch die als planungsrelevant ausgewählten Funktionen gewährleistet (multifunktionale
Kompensation).
Anzustreben ist der Ausgleich oder Ersatz im betroffenen Bezugsraum (funktionaler Zusammenhang),
so dass der Kompensationseffekt dort in positiver Weise wirksam werden kann.
In Betracht kommen geeignete Flächen, die aufwertungsbedürftig und –fähig sind und die die
Kompensation der Beeinträchtigung für die Dauer ihrer Wirksamkeit gewährleisten können.
Zeitweiligen Beeinträchtigungen, z. B. im Rahmen des Baubetriebs, ist entsprechend Rechnung
zu tragen.
Der Umfang der geplanten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen leitet sich aus den funktionalen
Erfordernissen ab. Wesentliche Einflussgrößen sind die beeinträchtigten und wiederherzustellenden
Funktionen unter Einbeziehung von Vorbelastungen. Ferner spielen die
Qualität der gewählten Maßnahmenfläche(n) und der Zeitraum, der für die Wiederherstellung
anzusetzen ist, eine bestimmende Rolle. Der Umfang der Kompensationsmaßnahme hängt
somit wesentlich von den beiden Faktoren Aufwertungspotenzial und Größe der Fläche ab.
Die Herleitung der landschaftspflegerischen Maßnahmen erfolgt verbal argumentativ. Sofern
in den Ländern Verfahren zur rechnerischen Ermittlung des Maßnahmenumfangs existieren,
können diese zusätzlich eingesetzt werden. Diese müssen sich jedoch den Prinzipien des
funktionalen Planungsansatzes unterziehen. Das bedeutet unter anderem, dass ein solches
Berechnungsverfahren nicht die individuelle Betrachtung der maßgeblichen Funktionen und
Strukturen eines Bezugsraumes sowie die auf den Einzelfall abgestimmte funktionale Herleitung
der Maßnahme ersetzen kann.
Die Notwendigkeit der Art und des Umfangs einer Kompensationsmaßnahme ist im LBP in
nachvollziehbarer Weise zu begründen. Dies gilt ebenso für die Nichtausgleichbarkeit einer
Beeinträchtigung, die den Ersatz bedingt.
Die Begründung und die Maßstäbe zur Ableitung von Maßnahmen sind je nach naturschutzrechtlichem
Anwendungsbereich – Eingriffsregelung, FFH-VP, Artenschutz – unterschiedlich.
40 Kap. 4 Methodik und Ablauf der landschaftspfleg. Begleitplanung mit artenschutzrechtlicher Prüfung