Verkehrsunfallanalyse bei der Nutzung von Sonder- und Wegerechten

Verkehrsunfallanalyse bei der Nutzung von Sonder- und Wegerechten gemäß Straßenverkehrsordnung 23
der großen Flexibilität des hochwertigen Einsatzmittels Notarzt/NEF: Sollte sich
beispielsweise vor Ort herausstellen, dass entgegen der Vermutung aufgrund der
Einsatzmeldung kein Notarzt erforderlich ist, wird das NEF sofort wieder
einsatzbereit und der Arzt nicht unnötig gebunden, wie es bei einem Notarztwagen
(NAW; baugleich mit einem RTW, jedoch zusätzlich mit einem Notarzt besetzt) der
Fall ist.
Während auf der Anfahrt zum Einsatzort nach §35, 5a StVO: „Sonderrechte dürfen
in Anspruch genommen werden(..)wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben
zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden“ [6] eine Fahrt mit
Sonderrechten unstreitig ist, wird der Einsatz von Sonderrechten auf der Fahrt des
NEF (besetzt nur noch mit dem Rettungsassistenten) vom Einsatzort zum
Krankenhaus oft in Frage gestellt.
Der Rettungsdienstausbilder und Fahrlehrer Wasielewski (Spardorf) kommt z.B. in
seinem Lehrbuch für Einsatzfahrer „Sonderrechte im Einsatz“[9] zu dem Schluss,
dass das begleitende NEF keine Sonderrechte in Anspruch nehmen darf, weil die
Grundlage der höchsten Eile um Menschenleben zu retten nicht mehr gegeben ist,
wenn der Notarzt im RTW den Patienten behandelt und das NEF nur begleitetet. Das
Ziel die schnelle Einsatzbereitschaft wieder herzustellen, wenn noch gar kein
Folgeeinsatz vorliegt und der Arzt auch bis zur Übergabe des Patienten nicht
abkömmlich ist, rechtfertigt es für das NEF nicht mit Sondersignal zur Klinik zu
fahren. Die Patientenübergabe nimmt erfahrungsgemäß einen gewissen Zeitrahmen
in Anspruch und das NEF kann bis dahin auch ohne Sondersignal die Klinik
erreichen. Das darüber hinaus ein NEF dem RTW mit Sondersignal vorweg fährt und
so als „Straßenräumer“ eingesetzt wird, ist eine verkehrsregelnde Maßnahme, die
ausdrücklich nur der Polizei gestattet ist.
Einen gegensätzlichen Standpunkt vertritt der im Rettungsdienst engagierte
Rechtsanwalt Spengler (Würzburg): Seiner Auffassung, die er auch auf die:
„Aussagen einiger Bezirksregierungen und anderer führender Vertreter der
Literatur“ [10] stützt, ist auch das „Straßenräumen“ durch das NEF zulässig. So
kann der RTW ohne starke Brems- und Lenkmanöver fahren. Das NEF ist in
Verbindung mit dem RTW sehr wohl im Einsatz um schwere gesundheitliche
Schäden abzuwenden, wie es die StVO fordert, weil so beispielsweise das
sogenannte Transporttrauma vermieden werden kann. Weiterhin trägt der Einsatz der
Sondersignalanlage auf der Fahrt zum Krankenhaus gemeinsam mit dem RTW zur