Die Publikation im PDF-Format - Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung

Braun: O.K. um so besser.Beck: Das darf ich in dem Fall sagen,weil er hat, und darüber habe ichmich sehr gefreut, exakt das in seinerRede vorgetragen, was ich derMinisterpräsidentenkonferenz inSchwerin vorgeschlagen habe. Es isteine seltene Einheit gewesen. Wirwerden mit dem Bund verhandelnmüssen und die Aufgaben klar abgrenzenmüssen. Meine Vorstellungist, dass wir den Bereich des Jugendschutzesgenerell bei den Ländernverorten. Wir können das auch. Wirhaben hier in Mainz die Aufgabeübernommen, über Jugendschutznetz,über automatische Filter, imBereich Internet Jugendschutzverletzungenherauszufiltern. Wir gehenden Dingen auch konsequentnach, und ich möchte, dass der Bereichder im Bereich Mediengesetzeund der Teledienste sich abspielenkann, da wird ja vieles noch möglichsein, Stichwort: neue Frequenzmöglichkeitenetc, dass der eben an Kontrollenan den Bund gegeben wird,so dass ganz klar getrennte Zuständigkeitenda sind und wir insoweituns nicht fragen müssen, ist es jetztFernsehen oder ist es Point to Point-Angebot, was dann letztendlichBundeszuständigkeit oder Länderzuständigkeitbedeutet. Das versuchenwir zusammenzuführen. MeineVorstellung ist, und auch dassteht in dem Papier drin, dass wirdies bis zum Jahr 2003 geschafft habenwollen. Sagen mir einige, dauert56