Steiermark 2010/9 - Der Rechnungshof

Finanzierungsmanagement des
Landes Steiermark
Steiermark
Finanzierungsinstrumente
Im Oktober 2006 refinanzierte sich das Land Steiermark durch die Neuaufnahme
eines Darlehens in gleicher Höhe von 265 Mill. CHF über
eine deutsche Bank. Aufgrund des günstigeren Wechselkurses war
der Euro–Gegenwert zum Jahresultimo 2006 auf rd. 165 Mill. EUR
gesunken. In den Sammelnachweisen 2006 bis 2008 der Rechnungsabschlüsse
wurde weiterhin der ursprüngliche Euro–Wert des Jahres
2002 von 182,34 Mill. EUR ausgewiesen. Zum Jahresultimo 2007
betrug der Euro–Gegenwert des Darlehens vergleichsweise nur mehr
rd. 160 Mill. EUR bzw. 2008 rd. 178 Mill. EUR.
14.2 Der RH hielt kritisch fest, dass das Land Steiermark trotz der Darlehensneuaufnahme
im Oktober 2006 weiterhin den Euro–Gegenwert
des Jahres 2002 im Rechnungsabschluss darstellte und dadurch seine
Finanzschuld um bis zu 22 Mill. EUR zu hoch auswies.
Er empfahl, die Finanzschulden in fremder Währung mit dem jeweils
aktuellen Wechselkurs zu bewerten und diese im Rechnungsabschluss
auszuweisen. Dadurch wäre eine transparentere Abbildung des tatsächlichen
Schuldenstands des Landes Steiermark sichergestellt.
14.3 Laut Stellungnahme der Steiermärkischen Landesregierung habe sich
die Landesfinanzabteilung zur Vermeidung der haushaltsmäßigen Darstellung
von Kursgewinnen bzw. der Bedeckung von Kursverlusten für
die Strategie entschieden, die CHF–Schulden jeweils mit dem zum
Zeitpunkt der Aufnahme ausgewiesenen Wechselkurs in die jeweiligen
Rechnungsabschlüsse aufzunehmen. Auf der Grundlage des von
der Landesregierung am 15. März 2010 genehmigten Handbuchs des
Liquiditätsmanagements werde die fiktive Schuld des CHF–Darlehens
mit dem aktuellen Euro–Gegenwert monatlich ausgewiesen.
Weiters wies die Landesregierung darauf hin, dass in der Vergangenheit
die CHF–Verbindlichkeiten zum Tilgungstermin jeweils durch die
Aufnahme eines neuen Darlehens ersetzt worden seien, so dass bei
Einhaltung dieser Strategie kein Währungsrisiko beim Kapital bestehe.
14.4 Der RH entgegnete, dass durch die vom Land Steiermark gewählte Vorgangsweise,
Kursgewinne und –verluste nicht auszuweisen, die Aussagekraft
der Rechnungsabschlüsse verringert wird.
Nach Ansicht des RH führt eine jährlich aktualisierte Darstellung der
Fremdwährungsverbindlichkeiten zu keinen Bedeckungserfordernissen,
weil dadurch keine realen Zahlungsströme entstehen. Demgegenüber
können Wechselkursrisiken bei einem Ausstieg aus Fremdwährungsverbindlichkeiten
sehr wohl schlagend werden.
Steiermark 2010/9 97