Steiermark 2010/9 - Der Rechnungshof

Steiermark
Kurzfassung Zulagen und Nebengebühren der
Bediensteten des Landes Steiermark
Feststellungen zu einzelnen Nebengebühren
Lenker von Dienstkraftwagen erhielten zusätzlich zur pauschalierten
Überstundenvergütung für Mehrleistungsstunden, die von diesem
Pauschale nach Art und Anzahl nicht erfasst waren, variable
Nebengebühren. Diese fielen insbesondere an Samstagen und zur
Abend– bzw. Nachtzeit an. Für deren Berechnung waren insgesamt
zwölf Lohnarten (Nebengebührenschlüssel) sowie fünf verschiedene
Prozentsätze vorgesehen. Die Aufgliederung in unterschiedliche
Lohnarten war zu einem geringen Teil durch steuerlich
relevante Bestimmungen bedingt. (TZ 20)
Am Landeskonservatorium in Dienstverwendung stehende Lehrer
bezogen eine Bildungszulage in Höhe von 7,30 EUR monatlich.
Damit sollte diese Bedienstetengruppe seinerzeit den Bundes– und
Landeslehrern gleichgestellt werden. Der Entfall der Bildungszulage
bei Bundes– und Landeslehrern mit September 2009 wurde jedoch
bis zum Ende der Gebarungsüberprüfung noch nicht berücksichtigt.
(TZ 21)
Bestimmte Impfleistungen gehörten nach der Stellenbeschreibung
zum gewöhnlichen Pflichtenkreis der Amtsärzte. Dennoch wurden
Impfhonorare für die Durchführung dieser Impfungen gewährt und
dabei nach der Art der Impfung unterschiedliche Tarife ausbezahlt
(von 1,36 EUR bis 18,67 EUR pro Impfung). (TZ 22)
Bediensteten gebührte ab 1. Juni 2007 ein täglicher Fahrtkostenzuschuss
NEU, welcher pro Fahrkilometer zu bemessen war. Bediensteten,
deren Dienstverhältnis bereits vor dem 1. Juni 2007 begründet
wurde, gebührte weiterhin der Fahrtkostenzuschuss ALT. Der
Fahrtkostenzuschuss NEU war im Durchschnitt annähernd doppelt
so hoch wie der Fahrtkostenzuschuss, den der Bund seinen Bediensteten
gewährte. (TZ 23, 25)
Nach Berechnung des Landes Steiermark sind nach Auslaufen des
Fahrtkostenzuschusses ALT Einsparungen von 600.000 EUR pro Jahr
zu erwarten; dem stehen allerdings Mehraufwendungen für einen
Zeitraum von etwa 40 Jahren aus der parallelen Anwendung beider
Systeme gegenüber. (TZ 23, 24)
Steiermark 2010/9 15