Steiermark 2010/9 - Der Rechnungshof

Finanzierungsmanagement des
Landes Steiermark
Sammelnachweis
über den Schuldendienst
und Schuldenstand
Steiermark
Finanzierungsinstrumente
tungsgesellschaft den Beschluss gefasst, das Risikomanagementsystem
mit Unterstützung eines österreichischen Kreditinstituts zu implementieren.
Dieses Institut sei auch mit der laufenden begleitenden Beratung
des Landes beauftragt worden.
Mit der Vorlage des ersten Quartalberichts am 28. Mai 2010 sei die
Einführung des Risikomanagements abgeschlossen worden.
Innere Anleihen und Sollstellungen
12.1 Band 2 der Rechnungsabschlüsse des Landes Steiermark enthielt einen
Sammelnachweis über den Schuldendienst und Schuldenstand des Landes.
Darin wurden neben den Finanzschulden des Landes auch Innere
Anleihen und Sollstellungen ausgewiesen.
Innere Anleihen sind Darlehen, die formal bei den eigenen Rücklagenbeständen
des Landes aufgenommen werden, bspw. um einen
Soll–Abgang zu bedecken. Sollstellungen sind die Summe der Zahlungsrückstände
bei Finanzpositionen, die für Kreditaufnahmen eingerichtet
wurden. Dabei entsprechen die Soll–Stände dieser Finanzpositionen
einer budgetären Ermächtigung zur Kreditaufnahme und die
Ist–Stände einer tatsächlichen Kreditaufnahme; die schließlichen Zahlungsrückstände
stellen jenen Teil der Ermächtigung dar, der (noch)
nicht realisiert wurde.
Innere Anleihen und Sollstellungen wurden im Sammelnachweis als
genehmigte, aber noch nicht vollzogene Fremdmittelaufnahmen ausgewiesen.
Das bedeutet, dass die Finanzabteilung bei Bedarf Finanzschulden
bis zur ausgewiesenen Höhe ohne weitere Genehmigungen
zu Lasten abgeschlossener Finanzjahre aufnehmen könnte.
Diese Schuldaufnahmeermächtigungen machten im Jahr 2001
nicht ganz ein Drittel der Gesamtsumme genehmigter Fremdmittelaufnahmen
(Gesamtschuldenstand) aus. Ihr Anteil (Innere Anleihen:
146,21 Mill. EUR, Sollstellungen: 856,92 Mill. EUR) stieg im
Laufe der Jahre durch Nichtausnützung von Ermächtigungen zur
Abgangsdeckung bis auf knapp 70 % des Gesamtschuldenstands von
1.445,47 Mill. EUR (2008) an. Die im Sammelnachweis 2008 ausgewiesenen
Zahlungsrückstände für die Abgangsdeckung eines Finanzjahres
gingen bis auf das Jahr 2000 zurück.
Die Voranschlags– und Rechnungsabschlussverordnung 1997
(VRV 1997), BGBl. Nr. 787/1996 i.d.g.F., normiert für Gemeinden die
obligatorische Veranschlagung des Jahresüberschusses bzw. –abgangs
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