Steiermark 2010/9 - Der Rechnungshof

Zulagen
Zulage nach den Beförderungsrichtlinien
5.2 Der RH bewertete die periodische Überprüfung allfälliger Änderungen
der anspruchsbegründenden Tätigkeiten für die Expertenzulage als
zweckmäßig. Er regte an, im Hinblick auf die Voraussetzungen der
besonderen Belastung, des besonderen Fachwissens und der Selbstständigkeit,
bereits bei deren Zuerkennung restriktiv vorzugehen. Weiters
verwies er auf den nach der derzeitigen Regelung erforderlichen
Verwaltungsaufwand und empfahl, für die Expertenzulage eine weniger
aufwendige Regelung zu erarbeiten.
5.3 Das Land Steiermark hielt dazu fest, dass der derzeitige sehr aufwendige
Verfahrensablauf bei Anträgen auf Gewährung einer Expertenzulage
auf die Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zurückzuführen
sei. Eine Neuregelung der Expertenzulage wäre nur durch eine entsprechende
Gesetzesänderung möglich. Das Land Steiermark wäre jedoch
bemüht, die Anspruchsvoraussetzungen der Expertenzulage im Sinne
der Verfahrensökonomie neu zu gestalten und diese gesetzlich zu verankern.
6.1 Nach den Beförderungsrichtlinien konnte eine weitere ruhegenussfähige
Zulage im Besoldungsschema ALT gewährt werden, wenn mangels
entsprechendem Dienstposten eine Beförderung in die höchste
Dienstklasse nicht möglich war, der Bedienstete überwiegend Tätigkeiten
verrichtete, die mit einem hohen Maß an Verantwortung und
Selbstständigkeit verbunden waren und eine bestimmte Mindestdienstzeit
aufwies.
Dazu ließ die Personalabteilung zweimal jährlich automatisiert auswerten,
welche Bediensteten anspruchsberechtigt waren, und überprüfte
die Wertigkeit der von diesen verrichteten Tätigkeiten. Diese Zulage
wurde im Jahr 2008 59, im Jahr 2009 34 Bediensteten erstmals
zuerkannt und unabhängig von einer bestehenden Verwendungszulage
gewährt. In Einzelfällen wurden bestehende Verwendungszulagen
befristet und anlässlich der Gewährung der Zulage nach den Beförderungsrichtlinien
reduziert.
22 Steiermark 2010/9