Steiermark 2010/9 - Der Rechnungshof

Steiermark
Prüfungsablauf und –gegenstand Zulagen und Nebengebühren der
Bediensteten des Landes Steiermark
Allgemeines
Besoldung
Ziele der Überprüfung waren die Darstellung der Systematik der Zulagen
und Nebengebühren, die Transparenz und Einfachheit des Vollzugs,
die finanziellen Auswirkungen sowie die Kernprozesse zur Zuerkennung
von Zulagen und Nebengebühren. Weiters wurden Maßnahmen
des Internen Kontrollsystems hinsichtlich allfälliger Risikobereiche
betreffend Zulagen und Nebengebühren beurteilt.
Zu dem im Februar 2010 übermittelten Prüfungsergebnis nahm das
Land Steiermark im Juni 2010 Stellung. Der RH erstattete im August
2010 die Gegenäußerung.
2.1 (1) Der Landtag Steiermark hatte die Landesregierung bereits 1998 mit
Beschluss aufgefordert, „ein Gesetz vorzulegen, in dem die Unübersichtlichkeit
des Zulagenwesens beseitigt und das Gehaltsrecht auf eine
leistungsorientierte und transparente Basis“ gestellt werden sollte.
2003 trat das geltende Dienst– und Besoldungsrecht der Bediensteten
des Landes Steiermark (Stmk. L–DBR) in Kraft. Dieses enthielt einheitliche
Bestimmungen für Beamte und Vertragsbedienstete (Besoldungsschema
NEU). Für jene Bediensteten, die am 31. Dezember 2002
bereits im Dienststand waren, galten Übergangsbestimmungen, welche
im Wesentlichen die bisher geltenden besoldungsrechtlichen
Bestimmungen (Besoldungsschema ALT: Dienstklassensystem) übernahmen.
Eine Option in das Besoldungsschema NEU war möglich.
(2) Zum 31. Dezember 2008 waren 5.218 Bedienstete nach dem Besoldungsschema
ALT sowie 2.676 Bedienstete nach dem Besoldungsschema
NEU zu entlohnen. Von den zuletzt Genannten hatten 1.578 von
der Möglichkeit der Option in das Besoldungsschema NEU Gebrauch
gemacht. Das Personal des Landes Steiermark setzte sich 2008 nach
Besoldungsschema ALT und NEU wie folgt zusammen:
Besoldung Besoldung ALT Besoldung Besoldung NEU Landesdienst
ALT in % NEU in %
Beamte 2.623 87 389 13 3.012
VB 2.595 53 2.287 47 4.882
Landesdienst 5.218 66 2.676 34 7.894
Bedienstete zum Stichtag 31.12.2008
Nicht enthalten: Bedienstete der Sozialhilfeverbände, der Landesforstgärten und Landesforste, der KAGes, Lehrer (ausgenommen
Musiklehrer), Lehrlinge, 251 karenzierte Bedienstete und 315 Bedienstete in gestützter Arbeit.
Steiermark 2010/9 17