Steiermark 2010/9 - Der Rechnungshof

Prüfungsablauf und –gegenstand
Finanzierungsinstrumente
Steiermark 2010/9 117
Graz
1 Der RH überprüfte von März bis Juni 2009 das Finanzierungsmanagement
der Bundesländer Niederösterreich, Oberösterreich, Vorarlberg
und der Bundeshauptstadt Wien sowie im September und Oktober 2009
jenes des Landes Steiermark und der Landeshauptstadt Graz. Ziel der
Überprüfung war es, die Finanzierungs– und Veranlagungsinstrumente
sowie die Finanzierungsstrategien und –risiken dieser Gebietskörperschaften
zu beurteilen und zu vergleichen.
Die Überprüfung stellte den zweiten Teil einer Querschnittsprüfung
dar, die in der ersten Phase den Bund (Reihe Bund 2009/8), die Bundesländer
Burgenland (Reihe Burgenland 2009/4), Kärnten (Reihe
Kärnten 2009/5), Salzburg (Reihe Salzburg 2009/3) und Tirol (Reihe
Tirol 2009/3) sowie die Städte Dornbirn (Reihe Vorarlberg 2009/4), Villach
(Reihe Kärnten 2009/6) und Wels (Reihe Oberösterreich 2009/6)
umfasste.
Der überprüfte Zeitraum betraf die Jahre 2004 bis 2008, wobei auch
wesentliche Entwicklungen des Jahres 2009 berücksichtigt wurden.
Der Berichtsbeitrag enthält einen allgemeinen Teil, der grundlegende,
aus dem Vergleich zwischen den Gebietskörperschaften resultierende
Feststellungen zu den einzelnen Bereichen des Finanzierungsmanagements
trifft, und einen besonderen Teil mit spezifischen Feststellungen
zur jeweiligen Gebietskörperschaft; in diesem Beitrag wird spezifisch
auf das Finanzierungsmanagement der Landeshauptstadt Graz eingegangen.
Zu dem im Dezember 2009 übermittelten Prüfungsergebnis nahmen
die Landesregierungen der Länder Niederösterreich, Oberösterreich und
Vorarlberg sowie der Wiener Stadtsenat in den Monaten Februar und
März 2010 Stellung. Zum Prüfungsergebnis vom Mai 2010 übermittelten
die Steiermärkische Landesregierung und die Stadt Graz ihre
Stellungnahmen im August 2010. Der RH erstattete seine Gegenäußerungen
im Juni 2010 bzw. im Oktober 2010.
Zur Sicherstellung einer umfassenden vergleichenden Darstellung
erfolgt die Veröffentlichung der sechs Berichtsbeiträge zeitgleich.