Steiermark 2010/9 - Der Rechnungshof

Kurzfassung
Erschwerniszulagen gebührten Bediensteten, die ihren Dienst unter
besonderen körperlichen Anstrengungen oder sonstigen besonders
erschwerten Umständen zu erbringen hatten, prinzipiell in beiden
Besoldungsschemen; lediglich einzelne Erschwernis– und Gefahrenzulagen
wie Zulagen für Heimleiter oder für Erzieher entfielen
im Besoldungsschema NEU. Die Höhe der einzelnen Nebengebühren
war unterschiedlich und folgte keiner erkennbaren Systematik.
(TZ 15)
Gefahrenzulagen wurden — von wenigen Ausnahmen abgesehen —
unabhängig von der Tatsache, ob eine Gefahr regelmäßig oder nur
fallweise bestand, monatlich als Pauschalbetrag gewährt. (TZ 15)
Die Personalabteilung führte von sich aus keine regelmäßigen Evaluierungen
der einen Anspruch auf eine Nebengebühr begründenden
Tätigkeiten durch. Die Dienststellenleiter waren verhalten, Änderungen
des Tätigkeitsfeldes von Mitarbeitern für eine allfällige Neubewertung
des Arbeitsplatzes bekannt zu geben. (TZ 16, 19)
Die geltende Regelung über das Ruhen von Nebengebühren schloss
eine Ungleichbehandlung der Bediensteten nicht aus. (TZ 17)
Im Personalabrechnungsprogramm waren keine automatisiert ablaufenden
Prüfungsroutinen integriert, welche z.B. Abweichungen von
definierten Normgrößen oder prinzipiell unverträglichen Nebengebühren
und Zulagen aufgezeigt hätten. (TZ 18)
Die Bezeichnung einzelner Nebengebühren z.B. als „Zulage“ war
missverständlich, da diese dienst– und besoldungsrechtlich unterschiedlich
geregelt waren. (TZ 11)
Ergebnisse von Berechnungen im Personalabrechnungssystem wurden
in eigenen Lohnarten dargestellt, welche jedoch nicht umfassend
dokumentiert waren. (TZ 12)
14 Steiermark 2010/9