Steiermark 2010/9 - Der Rechnungshof

Nebengebühren
Kennzeichnung der
Nebengebühren–
Arbeitstitel
Evaluierung von
Nebengebühren
Der RH empfahl dem Land Steiermark, eine eindeutige Bezeichnungssystematik
auszuarbeiten (vgl. Bericht Reihe Bund 2007/5, Zulagen und
Nebengebühren der Bundesbediensteten, Seite 10 TZ 6), die sicherstellt,
dass Nebengebühren von den Zulagen auch begrifflich abgegrenzt
werden.
11.3 Das Land Steiermark teilte hiezu mit, dass beabsichtigt wäre, die empfohlene
eindeutige Bezeichnungssystematik für Nebengebühren im Zuge
der nächsten Novelle zum Stmk. L–DBR umzusetzen.
12.1 Die einzelnen Nebengebühren waren im Personalabrechnungssystem
des Landes Steiermark jeweils getrennt erfasst; sie wiesen jeweils eine
eigene Lohnart (Zifferncode) für die Eingabe auf. Die getrennte Erfassung
der Nebengebühren war Voraussetzung, um aussagekräftige Auswertungen
durchführen zu können.
Berechnungsergebnisse wurden in einer eigenen Lohnart (Zifferncode)
ausgegeben, welche nicht in allen Fällen der zugrunde liegenden Eingabelohnart
entsprach. Die korrespondierenden Lohnarten waren jedoch
nicht umfassend dokumentiert, wodurch Auswertungen erschwert wurden.
12.2 Der RH bewertete die systematische Erfassung der Nebengebühren
anhand eindeutiger Lohnarten für die Ein– und Ausgabe im Personalabrechnungssystem
als zweckmäßig. Er regte jedoch eine Dokumentation
jener Ausgabelohnarten an, welche nicht mit den Eingabelohnarten
korrespondierten.
13.1 Die Konkretisierung des gesetzlichen Anspruchsgrunds sowie die
Bemessung der Höhe einer Nebengebühr für Gruppen von Bediensteten
in bestimmter Verwendung (mit bestimmten Tätigkeiten) erfolgte
überwiegend mit Regierungsbeschlüssen. Diese bildeten die Grundlage
für die Zuerkennung von Nebengebühren an einzelne Bedienstete.
Viele dieser Beschlüsse waren seit mehr als 20 Jahren unverändert
in Geltung. Eine systematische Überprüfung, ob die historischen
Anspruchsgrundlagen mit den gegenwärtigen, veränderten Arbeitsverhältnissen
übereinstimmen, hatte in den meisten Fällen nicht stattgefunden.
Einzelnen Erschwerniszulagen zu Grunde liegende Regierungsbeschlüsse
konnten dem RH nicht vorgelegt werden. Die entsprechenden
Ansprüche waren daher weder dem Grunde noch der Höhe nach nachvollziehbar.
28 Steiermark 2010/9