Steiermark 2010/9 - Der Rechnungshof

Steiermark
Feststellungen zu einzelnen Nebengebühren Zulagen und Nebengebühren der
Bediensteten des Landes Steiermark
Bildungszulage
Impfhonorare
20.3 Das Land Steiermark teilte hiezu mit, dass die Empfehlung des RH aufgenommen
würde, die Abgeltung der Mehrleistungsstunden von Kraftfahrern
zu evaluieren und die vorgesehenen Lohnarten zukünftig auf
die tatsächlich erforderlichen zu reduzieren. Inwieweit das vorhandene
Lohnabrechnungssystem die Zuordnung der unterschiedlichen Kategorien
von Mehrleistungsstunden zu den einzelnen Lohnarten automatisiert
vornehmen könne, werde einer Überprüfung unterzogen.
21.1 Bedienstete des Landes Steiermark hatten Anspruch auf Ersatz des
Mehraufwands, der ihnen in Ausübung oder aus Anlass der Ausübung
des Dienstes notwendigerweise entstanden war. Aufwandsentschädigungen
wurden in der Regel als Pauschalbetrag angewiesen.
Am Landeskonservatorium in Dienstverwendung stehende Lehrer bezogen
seit 1961 eine Bildungszulage in Höhe von zuletzt 7,30 EUR monatlich.
Damit sollte diese Bedienstetengruppe hinsichtlich der Zulage mit
Lehrern an Volks–, Haupt–, Fach– und Mittelschulen gleichgestellt
werden. Die Bildungszulage konnte für Zwecke der beruflichen Weiterbildung
bzw. für bestimmte mit der Berufsausübung im Zusammenhang
stehende Aufwendungen verwendet werden. Es bestanden detaillierte
Regelungen hinsichtlich des Nachweises, der Einreichung und Überprüfung
der Unterlagen sowie der Liquidation der Zulage.
21.2 Falls die Beweggründe für die Einführung der Zulage nicht mehr vorliegen,
empfahl der RH, die Einstellung dieser zu erwägen. Der RH verwies
in diesem Zusammenhang auf den Entfall der Bildungszulage bei
Bundes– und Landeslehrern mit September 2009 und auf den mit der
Abwicklung verbundenen Aufwand.
21.3 Das Land Steiermark teilte hiezu mit, dass im Sinne einer Gleichbehandlung
beabsichtigt wäre, auch für Lehrer am Landeskonservatorium
diese Zulage entfallen zu lassen.
22.1 Amtsärzte (und abgestuft das Hilfe leistende Personal) erhielten auf der
Grundlage entsprechender Regierungsbeschlüsse unter der Kategorie
„Sonstige Nebengebühren“ Honorare für die Durchführung von Impfungen.
Die Höhe (von 1,36 EUR bis 18,67 EUR pro Impfung) war nach
Art der Impfung unterschiedlich. 2008 wurden für derartige Honorare
insgesamt 175.000 EUR aufgewandt. Die einschlägige Referenzstellenbeschreibung
nannte unter den Aufgaben der Amtsärzte ausdrücklich
die Sicherstellung einer angemessenen Impfprophylaxe und die Durchführung
von Schul– und saisonalen Impfungen.
Steiermark 2010/9 37