Steiermark 2010/9 - Der Rechnungshof

Finanzierungsmanagement der
Landeshauptstadt Graz
Finanzierungsstrategie
13.1 Das Schuldenmanagement der Stadt Graz war ab dem Jahr 2005 in
eine vom Gemeinderat mindestens einmal jährlich vorgegebene Zinsrisikostrategie
eingebettet. Die diesbezüglichen Beschlüsse legten den
Anteil der Fixzinsfinanzierungen am konsolidierten Gesamtportfolio
(der Stadt Graz und der ausgegliederten Betriebe), der gegebenenfalls
auch durch derivative Instrumente erreicht werden sollte, fest. Für das
Jahr 2005 wurde mit Gemeinderatsbeschluss vom 17. Februar 2005
eine Anhebung auf 50 % Fixzinsfinanzierungen innerhalb von zwölf
Monaten vorgegeben.
Der Gemeinderat beschloss am 30. März 2006 aufgrund der steigenden
Zinserwartung eine weitere Anhebung des Anteils der Fixzinsfinanzierungen
auf 60 % bis 80 %; am 15. März 2007 wurde die Vorgabe auf
80 % Fixzinsanteil abgeändert und am 18. Dezember 2007 wieder auf
60 % gesenkt. Für das Jahr 2008 galt eine Bandbreite von 50 % bis
70 % als Zielgröße für den Anteil der Fixzinsfinanzierungen.
In Abstimmung mit der Zinsrisikostrategie der Stadt Graz erhöhte sich
der Anteil an fixen Zinsbindungen entweder durch Abschluss entsprechender
Darlehen oder durch den Erwerb von Swaps im Laufe der
Jahre beträchtlich. Solche Swaps wurden nur im Zusammenhang mit
Grundgeschäften und nur zur Abbildung der Zinsrisikostrategie abgeschlossen.
Eine gesonderte zusammengefasste Darstellung der Darlehen
und der Swaps (zu Marktwerten) erfolgte nicht.
13.2 Der RH anerkannte, dass das Schuldenmanagement der Stadt Graz
durch Vorgabe des Anteils an Fixzinsfinanzierungen in einem kontrollierten
Rahmen operieren konnte. Durch den relativ ausgewogenen
Anteil von Darlehen mit Fixzinskonditionen und solchen mit variablen
Zinskonditionen wurde risikotechnisch langfristig eine günstige
Position erreicht.
Der RH wies darauf hin, dass die Stadt Graz keine Aufzeichnungen
über den Erfolg der Swapgeschäfte erstellte.
13.3 Laut Stellungnahme der Stadt Graz betrachte sie derivative Instrumente
als ergänzende Möglichkeit zur Steuerung des konsolidierten Schuldenportfolios,
wenn dessen Verzinsungsstruktur gemäß den Grundgeschäften
nicht der aktuellen Zielsetzung der Zinsrisikostrategie entspreche.
Eine Differenzierung des Erfolgs von Zinssicherungsmaßnahmen
je nachdem, ob sie zufälligerweise in den Grundgeschäften selbst oder
in gesonderten Derivativgeschäften umgesetzt wurden, sei von dieser
Warte her nicht sinnvoll. Es sei definitiv nicht das Ziel der Stadt Graz,
durch Einsatz von Derivativgeschäften Nebenerlöse zu erzielen.
134 Steiermark 2010/9