OHRIS Audit-Prüflisten - Bayerisches Landesamt für Gesundheit ...

Arbeitsschutzmanagement - Ziele, Elemente, Prüf- und Regelkreise
1. Das deutsche Arbeitsschutzsystem
Der Schutz der Gesundheit der Beschäftigten ist eine sozialpolitische Aufgabe von hohem
Rang. Sie findet ihren verfassungsrechtlichen Auftrag im Grundgesetz. Diesem Auftrag kommt
der Staat durch die Arbeitsschutzgesetzgebung und durch die ordnungsrechtliche Überwachung
nach. Adressat des Arbeitsschutzrechts ist in der Regel der Unternehmer: Es verpflichtet ihn,
die Betriebsabläufe so zu regeln, dass die Beschäftigten vor Gefahren für Leben und
Gesundheit geschützt sind. Unterstützt und entlastet wird der Unternehmer bei der Erfüllung
dieser Verpflichtung durch Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte, die nach den
Bestimmungen des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) mit von den Unfallversicherungsträgern
vorgegebenen Einsatzzeiten als betriebsinterne oder externe (überbetriebliche oder
unabhängige) Dienste in den Unternehmen tätig sind.
Das Arbeitsschutzsystem in Deutschland, das sich auf den Unternehmer als Verpflichteten, auf
die Fachkräfte nach dem ASiG, auf sonstige Experten (Beauftragte) und auf die Aufsichtsdienste
stützt, ist ein vorschriften- und expertengestütztes und -orientiertes Arbeitsschutzsystem, also
ein in seinen Strukturen und Prinzipien ordnungsrechtlich begründetes System. Die Motivation
des Unternehmers zum Arbeitsschutz resultiert aus der gesetzlichen und vornehmlich
haftungsrechtlichen Verpflichtung, die Gesundheit der Beschäftigten zu schützen. Erst in
wenigen Unternehmen wird der Arbeitsschutz als eine ökonomisch oder innovativ begründete
unternehmerische Aufgabe gesehen, die als Unternehmensziel festgelegt und als kooperative
Aufgabe von allen Beschäftigen eines Unternehmens umgesetzt wird.
Das deutsche Arbeitsschutzsystem hat auch im internationalen Vergleich große Erfolge erzielt,
die in einer sicherheitstechnisch und auch ergonomisch gut gestalteten Arbeitsumwelt und in
einem seit 1970 kontinuierlichen Absinken der vornehmlich auf technische Ursachen
zurückgehenden Unfallquoten zum Ausdruck kommen.
2. Kritische Analyse des deutschen Arbeitsschutzsystems
Das Arbeitsschutzsystem in Deutschland und seine ordnungsrechtliche Überwachung durch die
Aufsichtsbehörden stoßen gleichwohl an Grenzen; diese dokumentieren sich
- in einem Ansteigen der Berufskrankheiten,
- in einer hohen Zahl sonstiger arbeitsbedingter Erkrankungen, die die Unternehmen und
das soziale Sicherungssystem, insbesondere die Kranken- und Rentenversicherungen
belasten,
- in zu hohen Unfallhäufigkeiten in gefahrgeneigten Branchen (Abbildung 1),
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