OHRIS Audit-Prüflisten - Bayerisches Landesamt für Gesundheit ...

8. OHRIS-Audit und Möglichkeiten der Substitution im Ordnungsrecht
Die ordnungsrechtliche Überwachung durch die staatlichen Aufsichtsbehörden und die
unternehmensinterne Überprüfung und Auditierung unterscheiden sich zwar in ihrem
Prüfungsmechanismus; sie unterscheiden sich jedoch nicht in ihrer Zielsetzung und - eine
optimale Anwendung der innerbetrieblichen Prüf- und Regelkreise vorausgesetzt - in ihrer
Steuerungswirksamkeit. Funktionale Äquivalenz zwischen der hoheitlichen Überprüfung und
Überwachung einerseits und der betriebsinternen Überprüfung und Auditierung andererseits
ist dann gegeben, wenn beide Instrumente die gleiche Zielsetzung und die gleiche
Steuerungswirksamkeit besitzen; d.h. das Instrument der betriebsinternen Auditierung kann
nach definierten und ordnungsrechtlich z.B. auf dem Erlassweg geregelten Maßgaben (in
Bayern wurden die Gewerbeaufsichtsämter durch eine nicht veröffentlichte
Verwaltungsvorschrift entsprechend angewiesen) zumindest partiell an die Stelle der
ordnungsrechtlichen Überwachung treten.
Bei Unternehmen, die sich nach diesen Vorgaben selbst auditieren und dies auch
entsprechend dokumentieren, kann aufgrund der Entscheidung der einzelnen Bundesländer
und nach Absprache mit den staatlichen Aufsichtsbehörden auf nachträgliche Teilkontrollen
durch die Aufsichtsbehörden und auch auf einzelne Berichtspflichten verzichtet werden.
Voraussetzung ist, dass das Arbeitsschutzaudit jeweils von qualifizierten und nach
Möglichkeit betriebsteilunabhängigen Auditoren durchgeführt und für die Aufsichtsbehörden
verlässlich und nachvollziehbar dokumentiert wird.
Eine solche Beschränkung staatlicher Überwachung auf der Grundlage betriebsinterner Prüfund
Regelkreise rechtfertigt sich unter dem Aspekt des rechtsstaatlichen Übermaßverbots, das
staatliche Eingriffe unter den Vorbehalt der Erforderlichkeit und der Verhältnismäßigkeit
stellt.
9. Zertifizierung von Arbeitsschutzmanagementsystemen
Eine ordnungsrechtlich begründete Zertifizierung von Arbeitsschutzmanagementsystemen auf
der Grundlage des OHRIS-Audits und der im Abschnitt C aufgeführten Prüflisten ist gegenwärtig
nicht geplant. Ob es jedoch mittelfristig zu einer normierten Validierung und Zertifizierung
von Arbeitsschutzmanagementsystemen oder integrierten Managementsystemen
kommt, wie sie vergleichbar bereits im Rahmen des Qualitätsmanagements nach der Reihe
ISO 9000 und der Reihe EN 45000 bzw. ISO/IEC 17000 erfolgt, muss der Entwicklung
überlassen bleiben. Entsprechende internationale Initiativen zeichnen sich allerdings ab.
Dokumentname: OHRIS Band 2, Kapitel 1 – 3, Version 1.8
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