Jahresbericht 2002 - Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern

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Deckenerneuerung auf Landesstraßen
Auf Grund fehlerhafter Verfahrens- und Verhal-
tensweisen bei Vorbereitung, Ausschreibung und
Abrechnung von Baumaßnahmen im Straßen-
bauamt Schwerin wurde der Wettbewerb in er-
heblichem Maße über viele Jahre eingeschränkt.
Für Instandsetzungsarbeiten schrieb das Stra-
ßenbauamt überwiegend ein Verfahren vor und
ließ Nebenangebote nur in Ausnahmefällen zu.
Das Straßenbauamt wickelte planbare, voraus-
sehbare Baumaßnahmen in einer Gesamthöhe
von mindestens 6 Mio. DM (3 Mio. €) über Jah-
resverträge ab. Diese Verfahrensweise führte zu
einem äußerst unwirtschaftlichen Ergebnis.
In kurzen Zeitabständen ließ die Straßenbauver-
waltung von verschiedenen Firmen auf gleichen
Straßenabschnitten Instandsetzungsarbeiten aus-
führen; das Splitten der Leistungen führte zu
vermeidbaren Mehrausgaben.
Leistungsverzeichnisse enthielten einen unzuläs-
sig hohen Anteil an Bedarfspositionen und au-
ßerdem Positionen, die für die Ausführung der
Baumaßnahmen nicht notwendig waren.
(222) Die Deckenerneuerung ist ein Bestandteil der Maßnahmen, die zur Erhaltung der
vorhandenen Substanz an Landesstraßen und deren Verbesserung hinsichtlich Be-
fahrbarkeit, Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Gewährleistung ausreichender
Tragfähigkeit beitragen. Sie umfasst die vollständige Wiederherstellung des Ge-
brauchswertes der Decke.
Der Landesrechnungshof hat Ausgaben der Jahre 1994 bis 1998 aus dem Titel
0604 753 01 „Deckenerneuerung von Landesstraßen“ stichprobenweise geprüft. Die