Jahresbericht 2002 - Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern

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(340) Der Landesrechnungshof kann seine Kritik nur wiederholen. Es handelt sich bei der
Betreuung der IT-Netze und Datenbanken um eine Daueraufgabe. Dies muss bei Ab-
schluss des Vertrages mit der DVZ M-V GmbH über den Einsatz von vier Mitarbei-
tern im Mai/November 2000 auch dem Umweltministerium klar gewesen sein. Daher
hätte spätestens zu diesem Zeitpunkt überlegt werden müssen, ob es kostengünstiger
wäre, zusätzlich weitere vier qualifizierte Mitarbeiter im Umweltministerium einzu-
stellen. Der Hinweis darauf, dass es sich nicht um eine Kernaufgabe der Landesver-
waltung handelt, die extern zu vergeben sei, kann im Hinblick auf den Grundsatz der
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit so nicht gelten.
(341) Eine interne Lösung wäre wirtschaftlicher. Der Landesrechnungshof bleibt daher bei
seiner Auffassung, dass mit Abschluss des Vertrages mit der DVZ M-V GmbH der
Stellenplan umgangen und das Etatrecht missachtet wurde.