die vermeidbare katastrophe die ersten warnzeichen ... - Die Gazette

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Weltanschauung, die nur aus sehr relativen und
dezisionistischen Wertvorstellungen besteht, und
nicht eine Rechtsordnung verwirklicht. Ich habe
jedoch dargelegt, dass Werte nicht einfach willkürliche
Setzungen sind und außerdem nicht nur oder
immer ein verkleidetes Machtstreben.
Andererseits ist aber auch ein Rechtsstaat nicht
automatisch eine bessere Einrichtung als eine Wertegemeinschaft.
Die wirkliche Gefahr liegt (und
insoweit hat Spaemann recht) in der Ersetzung des
Rechtsordnung durch eine Werteordnung. Aber
eine bestehende Rechtsordnung kann auch die
Form einer Diktatur oder eines Polizeistaats annehmen,
in dem sowohl Grundwerte als auch Grundrechte
dauernd verletzt werden.
Soziale, politische, moralische, kulturelle und per -
sönliche Werte brauchen den Schutz recht li cher
Normen. Aber auch Rechtsnormen brauchen eine
politische und parlamentarische Zustimmung
ebensosehr wie eine Legitimierung durch allgemein
anerkannte Werte. Nicht zuletzt ist eine An er -
kennung durch die Öffentlichkeit eine we sent liche
Voraussetzung für Normen und Werte, wenn starke
innere Spannungen vermieden werden sollen.
Es sollte also klar sein, dass Wertegemeinschaft
und Rechtsordnung sich gegenseitig nicht aus -
schließen, dass sie (miteinander verbunden, wie sie
nun einmal sind) nicht gegeneinander ausgespielt
werden sollten, und auch dass die Öffentlichkeit
sich stärker in den Debatten über Werte und Normen
en gagieren sollte.
Werte sind der Kern jeder Weltanschauung, jeder
Idee eines menschlichen Wesens, wir finden sie in
religiösen Traditionen und in allem sozialen und
politischen Handeln ebenso wie in Rechtsordnungen.
Man kann Werte nicht mit Gewalt durchsetzen.
Jeder Versuch, sie als neue Ideologie zu missbrauchen
und sie Bürgern, Politikern, dem Bil -
dungssystem, ja dem ganzen Kulturbereich in
Europa aufzuzwingen und dann vielleicht noch
diese Ideologie anderen Wertordnungen entgegenzusetzen,
würde zweifellos mehr Schaden an richten
als Nutzen stiften.Wenn die Europäische Union ihre
Werte zum Dreh- und Angelpunkt einer „Einheit in
Vielfalt“ machen will, dann sollten diese alten Werte
immer wieder neue Inhalte in sich aufnehmen, um
lebendig und zeitgemäß zu bleiben. Gleichzeitig
sollten neue gemeinsame Werte, die unserer historischen
Lage angemessen sind, entstehen und im vereinten
Aufbau der Europäischen Gemeinschaft
praktisch werden.
Der Beitrag ist der stark gekürzte Text eines Vortrags der
Verfasserin auf dem Internationalen Kongress „Justice and
Human Values in Europe“, der vom 9. bis 11. 2007 Mai in
Europa, ein Freizeipark: Deutschlands größter Themenpark, Rust bei Freiburg
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