Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes ...

Bereich des Bundesministeriums für
öffentliche Wirtschaft und Verkehr
BMV189
Liegenschaftsmanagement der ÖBB
Den ÖBB war im jeweiligen Bundesfinanzgesetz aufgetragen, ihre
jährlichen Erlöse aus Grundstücksverkäufen von 20 Mill S (1987) auf
bis zu 850 Mill S (1992) zu steigern, um den Bundeszuschuß für die
ÖBB schrittweise abzusenken. Demgegenüber erreichten die tatsächlichen
Erlöse aus Grundstücksverkäufen im Mehrjahresdurchschnitt
nur rd 150 Mill S, welche die jährlichen Bundeszuschüsse für die
ÖBB (1992 knapp 30 Mrd S) nur geringfügig zu beeinflussen vermochten.
Die Vorgaben im jeweiligen Bundesfinanzgesetz und zusätzliche politische
Vorgaben, wie zB eine Absichtserklärung zwischen Bund und
Land Wien hinsichtlich der Verwertung des Wiener Nordbahnhofgeländes,
führten zu einem Zeitdruck, der sich auf die Verkaufsverhandlungen
zu Lasten der ÖBB auswirkte. Ungünstig waren auch verschiedentliche
Interventionen.
Mangels ausreichender Finanzmittel übertrugen die ÖBB die wertsteigernden
Baureifmachungen zur Verwertung großer Areale häufig
Dritten, deren Eigeninteressen den ÖBB–Ertrag schmälerten und das
Erzielen höherer Preise verhinderten.
Intern mangelte es den ÖBB am Informationsstand über die Grundstücke
(Zeitverzug beim ADV–Projekt Grundstücksdateninformationssystem)
und an der Beschleunigung der Entbehrlichkeitsprüfung.
Eine öffentliche Interessentensuche wurde wiederholt nur unzureichend
durchgeführt oder unterblieb überhaupt.
Die ÖBB verkauften häufig nur zum Preis der Schätzgutachten. Die
Möglichkeiten des Grundstücksmarktes wurden nicht ausgeschöpft.
Mehrmals verkauften die ÖBB Grundstücke, obwohl eine Bestandgabe
(Vermietung, Verpachtung) wirtschaftlicher gewesen wäre. Die
Barwertrechnung wurde zu selten eingesetzt.