Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes ...

BMWFK
Österreichisches Bundesinstitut für
den Wissenschaftlichen Film
beurteilt werden. Die Frage, inwieweit es sich bei der Produktion um einen
wissenschaftlichen Film im Sinne der Aufgabenstellung des Instituts handelte,
blieb unklar.
225
7.3
Das BMWFK stellte fest, aufgrund des zitierten Vertrages sei der Film eine Produktion
des Instituts. Bezüglich der gezahlten Abgeltung sei die Finanzprokuratur eingeschaltet
worden.
Ankauf eines
Filmabtasters
8.1
8.2
8.3
Im Jahr 1992 beantragte der Institutsleiter den Erwerb eines Filmabtasters.
Mit Hilfe dieses Gerätes sollten die beim Österreichischen Filmarchiv in Laxenburg
eingelagerten alten Nitrofilme auf Videobänder kopiert und damit
erhalten werden. Anlaßfall des Ansuchens war ein Angebot des Fachhandels,
ein zwei Jahre altes, gebrauchtes Gerät, das als Auslaufmodell rd 5 Mill S
zuzüglich 20 % USt gekostet hätte, um 2,38 Mill S zuzüglich 20 % USt
abzugeben.
Aufgrund des als günstig beurteilten Angebots wurde auf eine öffentliche
Ausschreibung verzichtet und lediglich die Meinung der Großgerätekommission
des BMWF und eines in langjähriger enger Geschäftsbeziehung mit
dem Institut stehenden Videotechnikers zur positiven Meinungsbildung
herangezogen.
Mangels geeigneter Räumlichkeiten im Institut wurde das Gerät in einem
Gebäude des Österreichischen Filmarchivs in Laxenburg aufgestellt. Ein Vertrag
vom Juni 1993 sah vor, daß das Filmarchiv den Filmabtaster samt Nebengeräten
monatlich bis zu sieben Stunden unentgeltlich für eigene Zwecke
benutzen durfte. Die Frage der Haftung für Schäden am Gerät blieb ungeregelt.
Unmittelbar nach dem Erwerb des Gerätes ersuchte der Leiter des Instituts
um weitere Mittel für den Ankauf erforderlicher Zusatzgeräte, ohne
die der Betrieb der Anlage nicht möglich sei. Trotzt verschiedener Einwände
stimmte das BMWF letztlich auch diesem Ankauf zu. Die Gesamtkosten
der Anlage beliefen sich schließlich auf rd 3,4 Mill S.
Da für die vorgesehenen Überspielungen kein Mitarbeiter am Institut verfügbar
war, schloß dieses mit einer am Österreichischen Filmarchiv tätigen
Arbeitskraft einen diesbezüglichen Werkvertrag mit einem Honorar von
150 000 S. In der Folge wurde auch ein infolge Erkrankung für seine Aufgaben
als Kraftfahrer nicht mehr einsetzbarer Mitarbeiter des Instituts eingeschult.
Die Kosten hiefür beliefen sich auf rd 49 000 S. Darüber hinaus
fielen Reisekosten für die Dienstreisen dieses Mitarbeiters nach Laxenburg
an.
Der RH bemängelte den übereilten Ankauf des Gerätes. Trotz aktenmäßig
festgehaltener Unklarheiten über die Zweckmäßigkeit des Ankaufes erfolgte
letztlich eine positive Entscheidung des BMWF, obwohl bis zu einer möglichen
Übersiedlung in den Bereich des Augartens ein geeigneter Aufstellungsort
und das Bedienungspersonal fehlten.
Laut BMWFK habe es sich um ein günstiges Angebot gehandelt. Die Zustimmung
sei nach eingehender Prüfung durch die Großgerätekommission erfolgt. Überdies sei