Nahverkehrsplan 2011-2016 (PDF, 3,0MB) - Dadina

Anhang: Vorgaben zur Qualität der Leistungserbringung 34
1. Anforderungen an die Betriebsdurchführung
1.1 Allgemeines
Weisungen und Festlegungen des Betriebsleiters nach § 8 Betriebsordnung Straßenbahn (BOStrab),
bzw. des jeweiligen Betriebsleiters nach §4 der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen
im Personenverkehr (BOKraft) werden nicht eingeschränkt. Der jeweilige Betriebsleiter informiert
die Aufgabenträger zeitnah über alle seine Weisungen und Festlegungen, die das Unternehmen
daran hindern, nach den Vorgaben des Nahverkehrsplans zu handeln.
1.2 Fahrzeuge
1.2.1 Grundsätzliches
(1) Alle eingesetzten Fahrzeuge müssen sich stets in verkehrssicherem Zustand befinden. Die Fahrzeuge
haben während ihres Betriebes den gesetzlichen Bestimmungen der Straßenverkehrs-
Zulassungs-Ordnung (StVZO), des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) und der Verordnung
über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) bzw. der Verordnung
über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (BOStrab) sowie sonstigen einschlägigen Rechtsvorschriften
und den Unfallverhütungsvorschriften zu entsprechen. Die vorgeschriebene Sicherheitsausstattung
muss stets funktionsfähig und gekennzeichnet sein.
(2) Der Unternehmer gewährleistet gem. § 35 StVZO den Einsatz von Fahrzeugen mit angemessener
Motorleistung entsprechend den topografischen und betrieblichen Gegebenheiten sowie den
Fahrplanvorgaben.
(3) Als Stadtverkehr werden Linien bezeichnet, die ausschließlich im Gebiet der Stadt Darmstadt verkehren.
Als Umlandverkehr werden Linien bezeichnet, die zwischen der Stadt Darmstadt und
dem Landkreis Darmstadt-Dieburg, ausschließlich im Landkreis Darmstadt-Dieburg oder in angrenzende
Landkreise verkehren. Die Linie EB gilt als Stadtverkehr.
1.2.2 Erscheinungsbild der Fahrzeuge
(1) Die Fahrzeuge sind mit einer weißen Grundlackierung zu versehen und mit den RMV-
Designelementen Dachbanderole, RMV-Heck- und -Seitenlogo, sowie RMV-Frontlogo zu bekleben.
Die Designelemente (Klebefolien) werden vom RMV nach Anforderung kostenfrei zur Verfügung
gestellt. Die RMV-Designelemente sind bei Beschädigung durch den Unternehmer auf seine
Kosten zu ersetzen.
(2) Werbeanbringungen am oder im Fahrzeug sind nur zulässig, wenn sie den Grundsätzen und Verhaltensregeln
des Deutschen Werberates entsprechen. Sie dürfen den Zielen des ÖPNV nicht
grob zuwiderlaufen. Die Beklebung von Fensterflächen darf maximal 20% der vorhandenen Fensterflächen
betragen.
(3) Von den Aufgabenträgern kostenfrei zur Verfügung gestellte Informationen, insbesondere Linienverlaufs-
oder Liniennetzpläne sind vom Unternehmer im Fahrzeug anzubringen (max. 1 Aufkleber
im Format DIN A 2 in jedem starren Fahrzeugteil). Ggf. sind zusätzliche Fahrgastinformationen,
wie die Information zum erhöhten Beförderungsentgelt, anzubringen.
(4) Den Aufgabenträgern ist zur Anbringung von Eigenwerbung je Linienbündel ein Bus bzw. insgesamt
ein Straßenbahnzug (Trieb- und Beiwagen) zur Verfügung zu stellen. In Abstimmung zwi-
34 Die auf Straßenbahnen bzw. den Straßenbahnverkehr bezogenen Vorgaben bilden die Grundlage für eine noch abzuschließende
Qualitätsvereinbarung für den Straßenbahnverkehr.
NVP Dezember 2010.doc Seite 135 von 149