Cicero Die 100 Auf- und Absteiger des Jahres (Vorschau)

KAPITAL
Porträt
DIE IRONIE DER KRISE
Als Minister hat Mariano Rajoy einst Spaniens wirtschaftliches Chaos mitverursacht.
Aber als Regierungschef scheint ihm jetzt die Rettung des Landes zu gelingen
Von WULF SCHMIESE
Foto: Joan Tomas/Contour by Getty Images
Im Herbst machte Mariano Rajoy ernst.
Am 14. Oktober, keine zwei Jahre nach
seiner Wahl zum spanischen Ministerpräsidenten,
stand für ihn fest: Es reicht!
Ich höre auf – mit dem Rauchen.
Als Rajoy den Zigarren abschwor,
hatte er soeben erfahren, dass sein Land
bereits im Januar 2014 eine ganz andere
Abhängigkeit loswerden würde: die vom
Euro-Rettungsschirm. „Die Rezession ist
vorbei“, war ihm versichert worden. Die
spanische Nationalbank sah die Wirtschaft
im dritten Quartal 2013 erstmals
seit neun Quartalen tiefer Rezession wieder
im Plus. Wachstum! Wenn auch nur
um 0,1 Prozent. EU und OECD bestätigten,
echter Aufschwung sei ab 2015 möglich
– als Folge strammen Sparens der Regierung
Rajoy.
Am schellackpolierten Kabinettstisch
im Regierungspalast La Moncloa in
Madrid herrscht nun sichtlich Entspanntheit.
Die Wintersonne durchleuchtet das
rote Weinlaub, das die Sprossenfenster
umrankt, und lässt den weißen Regierungssaal
glänzen. Der wirkt mit all den
abstrakten Großgemälden so hell und
klar wie eine Galerie für moderne Kunst.
„El Presidente del Gobierno“, wie Regierungspräsident
Rajoy als Chef der neun
Männer und vier Frauen seiner Ministerriege
offiziell heißt, lehnt sich zurück und
erinnert sich an die düsteren Anfänge in
dieser Runde vor genau zwei Jahren.
Der spanische Winter 2011 begann
trüb und verzagt. Vier Tage vor Heiligabend
trat die konservative Regierung
Rajoy ihren Dienst an. Der neue Regierungschef
des für die EU gefährlichsten
Euro-Wackelkandidaten wirkte vom ersten
Tag an kreuzunglücklich.
Der fusselbärtige Provinzler aus Galicien
galt nicht als Siegertyp, sondern als
ideenloser, langweiliger Karrierebeamter.
Ein Jurist, der schon drei Ministerien
geleitet hatte, aber auch schon zweimal
als Herausforderer des sozialistischen
Regierungschefs Zapatero gescheitert
war. Als Redner konnte er noch nie punkten.
Linkisch wirkten die Gesten des langen,
schlaksigen Politikers, seine Augen
weit aufgerissen, als suchten sie ständig
Hilfe.
Rajoy war als Vizechef der konservativen
Regierung Aznar politisch mitverantwortlich
für die Immobilienblase, die
erst unter den Sozialisten geplatzt war.
Nun hatten die Spanier Rajoys Partido
Popular wieder an die Macht gewählt,
mit absoluter Mehrheit sogar. Ironie der
Krise.
EIN ERSTER BLICK in die Bücher hinterließ
beim katholischen Rajoy, verheiratet,
zwei Söhne, alles andere als
Feiertagsstimmung kurz vor Weihnachten
2011. Die Banken standen vor dem
Kollaps, seine Wahlversprechen waren
nicht haltbar. „Viel dummes Zeug hatten
wir in der Opposition gesagt und
gemacht“, sagt ein Minister Rajoys nun
zwei Jahre später – man habe sich im
Wahlkampf nicht getraut zu sagen, was
getan werden muss. Stattdessen: Keine
Steuern erhöhen, keine Einsparungen
bei Rente und Bildung, kein Steuergeld
für Banken – das alles hat Rajoy vor
der Wahl versprochen und gleich danach
gebrochen.
Eine seiner ersten Amtshandlungen
war der Notruf nach Brüssel: S. O. S., wir
brauchen Geld, sonst geht hier alles unter!
Wirtschaftsminister Luis de Guindos
verband das damals mit dem dramatischen
Appell an die EU: „Die Schlacht
um den Euro wird in Spanien geschlagen!“
Spanien nahm Geld an aus dem
immer größer aufgepumpten ESM-Rettungsboot:
gut 41 Milliarden Euro. Mit
diesem Kredit verfolgte Madrid nur ein
einziges Ziel: drei staatliche Banken
oben zu halten, die von der Vorgängerregierung
zu Großsparkassen zwangsfusioniert
worden waren. Sie waren damit
zu groß geworden, um sie einfach pleitegehen
zu lassen.
Rajoy ist sich sicher, dass die Geldhäuser
2014 den EU-Stresstest bestehen
und dann reprivatisiert werden. Den
ESM-Kredit werde Spanien bis 2022 zurückgezahlt
haben.
Die Spanier spüren aber bisher nichts
vom Erfolg. Eine Umfrage ergab, dass
88 Prozent nicht an Besserung glauben.
„Wir können nicht von Aufschwung sprechen,
solange sich im Geldbeutel der Spanier
nichts ändert“, greift der sozialistische
Oppositionsführer Alfredo Pérez
Rubalcaba die miese Stimmung auf und
damit Rajoy an. Eine Million Jobs hat die
Krise gekostet, auch wegen Rajoys radikaler
Reformen im Staatsapparat. Die
Arbeitslosenquote von 26 Prozent sinkt
selbst in den Regierungsvorschauen nur
um einen Prozentpunkt pro Jahr ab 2014.
Doch die gesunkenen Lohnkosten haben
die Exportkurve Spaniens steil nach
oben gebogen, 7 Prozent Zuwachs 2013.
„Wir werden auch jetzt keinen Gang
herunterschalten“, sagt Rajoy und zählt
die nächsten Reformen auf, die den Arbeitsmarkt
flexibler machen sollen. Ermittlungen
gegen seine Partei wegen des
Verdachts auf Korruption ängstigen ihn
nicht. Rajoy behauptet seelenruhig, alles
offengelegt zu haben.
Er möchte auch Weihnachten 2015
noch im La Moncloa arbeiten. Dann ist er
60 und will als – frisch wiedergewählter –
Regierungschef beweisen, dass er Spanien
dauerhaft aus der Krise geholt hat.
WULF SCHMIESE moderiert das ZDF-
Morgenmagazin. Als FAZ-Korrespondent
schrieb er zuvor ein Jahrzehnt lang über
Präsidenten, Kanzler und Minister
91
Cicero – 1. 2014