Beteiligungsbericht 2013 - Ulm

EBU
EIGENBETRIEB ENTSORGUNGS-BETRIEBE DER STADT ULM (EBU)
Wichernstraße 10
89070 Ulm
www.ebu-ulm.de
1. Beteiligungsverhältnis
Gründung lt. Grundsatzbeschluss des Gemeinderates der Stadt Ulm vom 27.06.1995 zum 01. Januar
1996.
Es ist kein Stammkapital festgelegt (§ 3 Betriebssatzung i. V. m. § 12 EigBG).
2. Beteiligungen
(Angaben gerundet) Anteil Eigenvermögensv.H.
umlage in Euro
Zweckverband Klärwerk Steinhäule ca. 57 = 6.658.000
Zweckverband Thermische Abfallverwertung Donautal ca. 23 = 511.000
3. Gegenstand/Aufgaben des Eigenbetriebs
3.1. Entsorgung von Abfällen und Beseitigung von Abwasser nach Bundes- u. Landesrecht sowie den
ortsrechtlichen Regelungen.
3.2. Reinigen, Räumen und Bestreuen von Straßen nach Maßgabe des Straßengesetzes Baden- Württemberg
sowie Wahrnehmung der Aufgaben des städtischen Fuhrparks.
3.3. Der Eigenbetrieb kann Betriebsführungen für die Stadt Ulm und Dritte übernehmen, wenn der zu
führende Betrieb bzw. die zu führende Einrichtung Berührungspunkte mit dem Unternehmensgegenstand
des Eigenbetriebs aufweist.
3.4. Der Eigenbetrieb kann alle seinen Unternehmensgegenstand fördernden oder ihn wirtschaftlich
berührenden Geschäfte betreiben. Er kann sich auch an privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen
Betrieben beteiligen.
4. Organe des Eigenbetriebs
4.1. Gemeinderat
4.1.1. Betriebsausschuss Entsorgung - 13 Mitglieder (Stand 31.12.2012)
Vorsitzender:
Mitglieder:
Oberbürgermeister Ivo Gönner
Stadtrat Erwin Böck
Stadtrat Gerhard Bühler
Stadtrat Herbert Dörfler
Stadtrat Michael Joukov
Stadtrat Siegfried Keppler
Stadträtin Dorothee Kühne
Stadträtin Ulrike Lambrecht
Stadträtin Helga Malischewski
Stadtrat Ralf Milde
Stadtrat Hartmut Pflüger
Stadtrat Dr. Hans-Walter Roth
Stadtrat Dr. Bruno Waidmann
Die Gesamtbezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Betriebsausschusses betrugen im Geschäftsjahr
2012 insgesamt 2.160 Euro.
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