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Beteiligungsbericht 2013 - Ulm

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SWU Nahverkehr<br />

SWU NAHVERKEHR ULM/NEU-ULM GMBH<br />

Karlstraße 1<br />

89073 <strong>Ulm</strong><br />

www.swu.de<br />

1. Beteiligungsverhältnis<br />

Anteil<br />

Stammkapital<br />

v. H. Euro<br />

Stadtwerke <strong>Ulm</strong>/Neu-<strong>Ulm</strong> GmbH 100,00 = 50.000<br />

2. Beteiligungen<br />

Anteil<br />

Stammkapital<br />

v. H. Euro<br />

Donau-Iller-Nahverkehrsverbund GmbH (DING) 12,50 = 10.000<br />

3. Gegenstand / Aufgaben des Unternehmens / Öffentlicher Zweck<br />

3.1. Rechtliche Grundlage ist der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 18.12.2008.<br />

3.2. Die Geschäftstätigkeit der Gesellschaft umfasst im Rahmen ihrer kommunalen Aufgabenstellung<br />

die Erbringung öffentlicher Personennahverkehrsdienste auf dem Gebiet von <strong>Ulm</strong> und Neu-<strong>Ulm</strong><br />

einschließlich ein- und ausbrechender Verkehre.<br />

3.3. Die Gesellschaft ist interner Betreiber der Städte <strong>Ulm</strong> und Neu-<strong>Ulm</strong> i.S.d. Verordnung (EG) Nr.<br />

1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates und ist im Falle der Direktvergabe eines öffentlichen<br />

Dienstleistungsauftrags an die Vorschrift des Artikels 5 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr.<br />

1370/2007 gebunden. Diese Beschränkungen gelten auch für jedes andere Unternehmen, an dem<br />

die Gesellschaft auch nur geringfügig beteiligt ist.<br />

3.4. Abgesehen von diesen Beschränkungen ist die Gesellschaft zu allen Geschäften und Maßnahmen<br />

berechtigt, die den Gesellschaftszweck fördern. Sie kann sich im Rahmen der kommunalen Vorschriften<br />

hierbei anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen<br />

sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben oder pachten.<br />

3.5. Der öffentliche Zweck der Gesellschaft im Berichtsjahr ist erfüllt. Auf die Leistungsdaten in Ziffer 8<br />

und den Lagebericht (Ziffer 9) wird verwiesen.<br />

4. Organe des Unternehmens<br />

4.1. Gesellschafterversammlung<br />

4.2. Aufsichtsrat - 15 Mitglieder<br />

Besetzung siehe SWU Stadtwerke <strong>Ulm</strong>/Neu GmbH<br />

Die Bezüge (Sitzungsgelder) der Mitglieder des Aufsichtsrates betrugen im Geschäftsjahr 2012 insgesamt<br />

2.626 Euro.<br />

4.3. Geschäftsführung<br />

Dipl. -oec. Matthias Berz<br />

Dipl.-Ing. Ingo Wortmann<br />

Kaufmännischer Geschäftsführer<br />

Technischer Geschäftsführer<br />

Angaben zu den Geschäftsführerbezügen siehe Konzernbericht.<br />

Seite 84

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