1914–2014« - Österreich Journal

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 127 / 03. 02. 2014
Österreich, Europa und die Welt
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Europa und der Welt vorstellt: „Ein Ziel der
Außenpolitik sollte sein, daß unserem Land
ein bißchen mehr Gewicht zukommt, als es
vielleicht unserer Größe nach zustehen
würde“, so Kurz, der beispielsweise in der
Menschenrechtspolitik deutliche Akzente
setzen will.
Ashton sagte, sie würde in ihren Bemühungen
zur Annäherung zwischen Belgrad
und Pristina auf die Unterstützung Österreichs
bauen. „Ich habe vereinbart, daß eine
meiner ersten größeren Reisen neben den
bilateralen Antrittsbesuchen nach Serbien
und Kosovo sein wird“, sagte Kurz im Rahmen
einer Pressekonferenz vor österreichischen
JournalistInnen. Mit diesem Besuch
möchte er ein „Signal der Wertschätzung
und Gesprächsbereitschaft“ gegenüber Belgrad
und Pristina geben. Ashton habe, wie
Kurz sagte, den Westbalkan-Schwerpunkt in
der österreichischen Außenpolitik „sehr freudig
zur Kenntnis genommen“. Nach diesem
Treffen soll Ashton in einem Eintrag auf
„Twitter“ „als großartig“ bezeichnet haben.
Kurz sieht, wie er erklärte, „Österreich
als aktiven Teilhaber innerhalb der EU“ und
er wolle die Rolle Österreichs mit Aktivitäten
in Nischenbereichen wie dem Westbalkan
oder Menschenrechtsfragen stärken.
Sein junges Alter sieht der neue Außenminister
auch als Chance, denn so könne er
auch auf Österreichs Anliegen aufmerksam
machen, einen „jungen Blickwinkel“ in die
EU-Politik bringen und Themen wie Teilhabe
und Transparenz ansprechen immerhin
ist er Europas jüngster Außenminister.
Foto: BMeiA / Minoritenplatz 8 / Dragan Tatic
Gemeinsame Pressekonferenz von Außenminister Sebastian Kurz mit seinem
deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier in Berlin
In einem vereinten Europa Partnerschaft
mit Südtirol weiter ausbauen
Außenminister Sebastian Kurz gratulierte
dem am 9. Jänner gewählten neuen Landeshauptmann
Arno Kompatscher und dankte
zugleich dem scheidenden: „Landeshauptmann
Durnwalder hat fast 25 Jahren die
Geschicke Südtirols gelenkt. Er kann mit
Stolz sagen, daß Südtirol dank seines Einsatzes
und seiner Visionen zu einer der wirtschaftlich
und kulturell stärksten Regionen
Europas wurde“, so Kurz, der sich darüber
freut, daß Österreich und Südtirol heute
Partner auf Augenhöhe im vereinten Europa
sind. Der Außenminister hofft, daß Luis
Durnwalder auch in Zukunft Österreich verbunden
bleibt und seine Erfahrung – wenn
auch in anderer Form – einbringen wird,
etwa im Rahmen der Europaregion Tirol-
Südtirol-Trentino.
Der neue Südtiroler Landeshauptmann
Arno Kompatscher wurde als Spitzenkandidat
der Südtiroler Volkspartei bei den
Landtagswahlen vom 27. Oktober 2013 mit
81.107 Vorzugsstimmen mit einem beeindruckenden
Vertrauensvorschuß ausgestattet.
„Nun gilt es, die Stärken Südtirols weiter
auszubauen und dabei die gesamte Südtiroler
Bevölkerung mitzunehmen. Dies gilt
auch für die Südtirol-Autonomie, die es an
die sich ändernden Rahmenbedingungen
anzupassen und dynamisch weiterzuentwickeln
gilt. Die Republik Österreich ist und
bleibt dabei ein verläßlicher Partner Südtirols“,
betonte Kurz.
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Österreich übernimmt den Vorsitz
des Wirtschafts- und Sozialrates
der Vereinten Nationen
„Ich gratuliere Botschafter Martin Sajdik
sehr herzlich zu seiner neuen Funktion.
Seine Wahl ist ist ein Ausdruck des großen
Ansehens und Vertrauens, das Österreich im
Rahmen der Vereinten Nationen genießt“
freut sich Außenminister Sebastian Kurz anläßlich
der einstimmigen Wahl des Ständigen
Vertreters Österreichs bei den Vereinten
Nationen zum neuen Vorsitzenden des UN
Wirtschafts- und Sozialrates (ECOSOC) am
14. Jänner.
Der ECOSOC hat als eines der sechs UN-
Charterorgane die Aufgabe, die wirtschaftliche
und soziale Entwicklung voranzutreiben.
In diesem Gremium werden die ersten
Weichenstellungen zur post-2015 Agenda,
die Fragen der nachhaltigen Entwicklung,
des Nachfolgeinstruments der Millenniums-
Entwicklungsziele und der Entwicklungsfinanzierung
umfassen soll, erfolgen. „Österreich
wird daher Akzente setzen können
und auf eine post-2015 Agenda drängen, die
einen menschenrechtsbasierten Ansatz verfolgt.
Ich werde mich besonders für die Themen
nachhaltige Energie und Jugend einsetzen,
um diese wichtigen zukunftsweisenden
Bereiche vermehrt in die Aufmerksamkeit
der internationalen Gemeinschaft zu rücken“,
führte Außenminister Kurz aus.
„Österreich übernimmt diese Funktion in
einer entscheidenden Phase zur Gestaltung
der post-2015 Agenda“ so Kurz weiter. Die
weiteren Überlegungen werden vor allem im
neu gegründeten „High Level Political
Forum“ erfolgen, das in diesem Jahr erstmals
unter Schirmherrschaft des ECOSOC
zusammentrifft. Der Beteiligung der Zivilgesellschaft
wird ein großer Stellenwert eingeräumt,
welche die Möglichkeit erhält, sich
aktiv einzubringen. Unter österreichischer
Präsidentschaft wird überdies die im September
beschlossene Reform des ECOSOC
umgesetzt werden und die Zusammenarbeit
des ECOSOC mit anderen UN-Organisationen
und Institutionen, wie beispielsweise
WHO, ILO, UNCTAD, FAO, WFP gestärkt
werden.
Berlin, Bratislava, Zürich
Die gemeinsame Pressekonferenz von
Außenminister Sebastian Kurz mit seinem
deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier
im Auswärtigen Amt in Berlin am 15.
Jänner verlief demonstrativ harmonisch.
Hauptthema des vorangegangenen Gesprächs
war die Integration der Länder des Westbalkans
in die Europäische Union – die Kurz
ein großes Anliegen ist: „Wir haben starkes
Interesse an der Integration der Westbalkanländer“,
so Kurz, der dies auch zuvor schon
bei seinen Aufenthalten in Zagreb und Brüssel
verdeutlicht hatte. „Die ganze Region
braucht Perspektiven“, so Kurz, der aber
klarmachte, daß es für Serbien, Montenegro,
Mazedonien, den Kosovo oder auch Alba-