Kaufkraft- und Umsatzgrößen für die Stadt Ansbach insgesamt

Büro PLANWERK Stadtentwicklung Stadtmarketing Verkehr
Stadt Ansbach – Einzelhandelsentwicklungskonzept – Abschlussbericht
ungspläne übernommen werden, soweit dies notwendig und sinnvoll
ist. Dazu sind folgende Vorgehensweisen empfohlen:
• in besonders sensiblen Fällen, wo bestimmte Ansiedlungen
definitiv grundsätzlich verhindert werden sollen und ggfs. bereits
Anfragen bestehen, sollte die Bebauungsplanung zeitnah
modifiziert werden.
• In anderen Bereichen mit bestehender Bebauungsplanung
kann mit dem Aufstellungsbeschluss für eine B-Plan-
Änderung bis zu einer konkreten Ansiedlungsanfrage gewartet
werden. Dies setzt natürlich ein aktives Beobachtungsmanagement
voraus.
Thema Bestandsschutz
Die planungsrechtlichen Regelungen finden Anwendung bei Neu-
und genehmigungspflichtigen Umbauten der vorhandenen Gebäude.
Bestehende Gebäude mit Nutzung Einzelhandel können auch nach
In-Kraft-Treten der Neuregelung (Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs)
mit Einzelhandelsbetrieben genutzt werden. Die exakte
Definition von “Bestandsschutz” regeln die jeweiligen Bebauungspläne.
6.8.3 EINFACHE BEBAUUNGSPLÄNE IM NICHT BEPLANTEN INNENBEREICH
Eine weitere Möglichkeit der baurechtlichen Regelung bietet seit
2007 das Baugesetzbuch in seinem § 9 Abs. 2a.
BauGB - § 9 (2a)
(2a) Für im Zusammenhang bebaute Ortsteile (§ 34) kann zur Erhaltung
oder Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche, auch im Interesse einer
verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung und der Innenentwicklung
der Gemeinden, in einem Bebauungsplan festgesetzt werden, dass nur bestimmte
Arten der nach § 34 Abs. 1 und 2 zulässigen baulichen Nutzungen
zulässig oder nicht zulässig sind oder nur ausnahmsweise zugelassen werden
können; die Festsetzungen können für Teile des räumlichen Geltungsbereichs
des Bebauungsplans unterschiedlich getroffen werden. Dabei ist
insbesondere ein hierauf bezogenes städtebauliches Entwicklungskonzept
im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 zu berücksichtigen, das Aussagen über die
zu erhaltenden oder zu entwickelnden zentralen Versorgungsbereiche der
Gemeinde oder eines Gemeindeteils enthält. In den zu erhaltenden oder zu
entwickelnden zentralen Versorgungsbereichen sollen die planungsrechtlichen
Voraussetzungen für Vorhaben, die diesen Versorgungsbereichen
dienen, nach § 30 oder § 34 vorhanden oder durch einen Bebauungsplan,
dessen Aufstellung förmlich eingeleitet ist, vorgesehen sein.
Dieser neue Absatz ermöglicht die Erhaltung und Entwicklung zentraler
Versorgungsbereiche, auch im Interesse einer verbrauchernahen
Versorgung der Bevölkerung. Der Bebauungsplan nach § 9 Abs.
2a ist als einfacher Bebauungsplan konzipiert. Grundlage dieses Bebauungsplans
ist eine Konzeption (Einzelhandelsentwicklungskonzept)
die entsprechend Versorgungsbereiche definiert. Abweichungen
davon müssen wiederum besonders begründet werden.
Ansbach_EEK_Bericht_100118_04.doc Seite 89