SCHWARZBUCH

erzählt, dass er dafür jedes Jahr € 11.000 Wartungs-/Unterhaltungskosten – Streichen usw.
– hätte).
Enwag musste diese Mehrkosten, die in die Wasserpreis-Kalkulation eingeflossen waren, um
mehr als Euro 0,5 Millionen pro Jahr korrigieren.
Der SWR vermerkte:
„Das Problem für Kartellämter und Richter: Der Wasserpreis ist schwer zu durchschauen.
Nach Angaben von Insidern kennen viele Kommunen noch nicht einmal ihre wahre
Kalkulation.“
Bei den vorbeschriebenen Kosten der Enwag Wetzlar mag der Leser dieses Schwarzbuches
darüber sinnieren, ob hier Unkenntnis oder Vorsatz anzunehmen ist (Die Zuhörer am
26.11.2010 schienen überwiegend eine gleiche eindeutige Annahme zu haben).
4.3 Überproportionale Beschäftigungszahlen sowie ein Wirrwarr von
kalkulatorischen Abschreibungs- und Zins-Konstellationen
Die in den vorherigen Kapiteln dokumentierten, z.T. immensen Unterschiede bei den Trinkund
Abwasser-Engelten weisen u.a. auch auf teilweise extrem unterschiedliche
Kostenstrukturen und Kalkulations-Methoden hin. Bereits die Feststellungen von John
Briscoe und seiner Weltbank-Delegation in Deutschland im Jahr 1993 (die er 1994
schriftlich wiedergab) wiesen auf eine durchschnittlich sehr hohe Beschäftigtenzahl in der
deutschen Wasser- und Abwasserwirtschaft hin.
In der umfangreichen Anlage „Kalkulationsgrundlagen Abwassergebühren 2012“ des
Bundes der Steuerzahler NRW sind einerseits bei den betreffenden Kommunen die
Organisationsformen vermerkt (Regiebetrieb, Eigenbetrieb, private Eigengesellschaft,
Zweckverband Wasserverband); außerdem wurden die unterschiedlichen Kalkulationsmodalitäten
bei Abschreibungs- und Zinsansätzen angeführt.
Die kalkulatorischen Abschreibungen wurden teilweise vom Anschaffungswert, teilweise
vom Wiederbeschaffungszeitwert (Afa vom WBZW ist in Baden-Württemberg, Bayern,
Saarland und Brandenburg dagegen nicht zulässig) vorgenommen. Bei den
„kalkulatorischen Zinsen“ wurden bei den Positionen „Nominalmischzinssatz“,
„Eigenkapitalverzinsung“ und „Fremdkapitalverzinsung“ teilweise erheblich
unterschiedliche Zinssätze zwischen 0 und 7 % p.a. vermerkt; die angeführten tatsächlichen
Fremdzinsen lagen im Mittel etwa zwischen 3 und 4 % p.a.
Bei Ansätzen von 7 % p.a. für Eigenkapitalverzinsung handelt es sich scheinbar um einen
mittlerweile obsoleten Zinssatz, der vom OLG Münster im Jahr 1994 (9 A 1248/92 v.
5.8.1994) als seinerzeitige – bei einem wesentlich höheren Zinsniveau – gerade noch
akzeptable Obergrenze angeführt wurde.
4.4 Wasserwirtschaft hält kalkulatorische Zinsen hoch trotz drastischer
Zinsabwärtsbewegung
Die Kommunalabgabengesetze der Bundesländer ermöglichen eine adäquate Verzinsung
des Anlagevermögens (im Allgemeinen ein Mischsatz aus Fremd- und Anlage-Zinsen). Im
„achten zusammenfassenden Bericht 1999 einer überörtlichen Prüfung“ ging der
Hessische Rechnungshof auf die Verzinsung des Anlagekapitals ein und hielt in einer
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