SCHWARZBUCH

weitere Erkundigung beim Statistischen Landesamt von Rheinland-Pfalz, Bad Ems, führte zu
der Information, dass es acht unterschiedliche Erhebungen hierfür in den Kommunen von
Rheinland-Pfalz gäbe und es fiel die saloppe Bemerkung, dass man in Rheinland-Pfalz „aus
dem Vollen schöpfe“. Als überproportional lebenslang von diesen „Wiederkehrenden
Beiträgen“ Betroffener hat Herr Klemens Rutsch aus 54 668 Ernzen (der einen Verein für
Betroffene gegründet hat) keine saloppe Sichtweise bei dieser Abzocke-Erscheinung,
sondern er prangert diese unausgewogene Vorgehensweise massiv an, die ausschließlich
auf die bebaubare Grundstücksgröße abstellt. Dem Schwarzbuch-Verfasser liegt u.a. seine
graphische Darstellung von lebenslangen Belastungen für Wasser/Abwasserabgaben in der
Gemeinde Konz vor, wobei er den Vergleich zwischen einer Stadtbewohner-Familie A
mit 500 m² Grundstücksgröße und einer Landbewohner-Familie B mit 5.000 m²
Grundstücksgröße und gleichem Wasserverbrauch von 120 m³ pro Jahr gemacht hat;
die Familie A leitet ihr Regenwasser in den Kanal, Familie B lässt das Regenwasser
vor Ort versickern:
Lebensbelastung für die Familie (ohne Preissteigerungsrate)
A B
2010 € 912 € 2.531
2030 (akkumuliert € 2.800 € 63.025
2060 (akkumuliert € 45.600 € 126.550
Herr Rutsch stellt fest:
„Ein Grundstückseigentümer mit durchschnittlichem Einkommen auf dem Land geht
also mehr als 1 Monat/Jahr nur für diese Abgaben arbeiten und erhält nur dieselbe
Gegenleistung von seinen Wasserwerken wie der Stadtbewohner auch.
Die WKB sind demnach nichts anderes als verdeckte Grundstückssteuer!“
„Für befestigte Flächen darf eine Kommune keine Regenwassergebühr erheben, wenn
der dort niedergehende Niederschlag nicht bis zur Kanalisation gelangt, das hat das
Verwaltungsgericht Minden entschieden (Az: 3 K 825/10)“, schrieb RP Online am
27.10.2011, was die Frage auslöst, ob Herr Rutsch einfach nur im falschen Bundesland
wohnt.
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