SCHWARZBUCH

ihrer Rohre mit 100 Jahren und länger angeben. Schwachstellen sind meist defekt
gewordene Verbindungen, die überwiegend mit einem Relining (an geeigneten Stellen wird
der Defekt durch Einschiebung eines dünneren Rohres in das vorhandene Rohr) behoben
werden. Selbst hier ist noch zu hinterfragen, ob eine solche Maßnahme (je nach Länge) voll
als Kosten in die GuV gehört oder über einen adäquaten Zeitraum abzuschreiben ist.
Der ehemalige technische Geschäftsführer der Kommunalen Wasserwerke Leipzig und
ehemaliger Vizepräsident des Verbandes Kommunaler Unternehmen VKU, Dr. Andreas
Schirmer, erklärte (laut Internet-Information von energiemarkt-medien) z.B. vor einigen
Jahren: „Wir wissen, dass Grauguss-Leitungen 120 Jahre halten.“
4.6 Belastung der Wasserkonsumenten in Niedernhausen mit
rechtsstreitigen „Demokratie-Kosten“
Niedernhausen (bei Wiesbaden) ist anscheinend die einzige Gemeinde in Hessen, die ihre
Trink- und Abwassergebühren mit rechtsstreitigen „Demokratiekosten“ (anteilige Kosten für
den Bürgermeister, Orts-, Ausländer-, Behinderten-Beirat usw.) belastet hat. Hierzu gibt es
anscheinend gegenteilige Urteile in fünf Bundesländern, jedoch bisher noch nicht in Hessen.
Bei der Gemeindevertreter-Versammlung am 9.2.2011 stellte der Fraktionsvorsitzende von
Bündnis 90/Die Grünen in Anwesenheit von mehreren Dutzend Bürgern unwidersprochen
fest, dass eine (vorsätzlich zurückgehaltene) Anfrage des Bürgermeisters beim Hessischen
Städte- und Gemeindebund nach der Gebotenheit dieser Demokratiekosten vom HStGB
negativ entschieden worden wäre.
Außerdem ist festzuhalten, dass Kommunen auch teilweise von Wasserverbänden (mit Sitz
außerhalb der betreffenden Gemeinden) versorgt werden, bei denen keine Orts-, Ausländer-,
Behinderten-Beiräte existieren.
4.7 Unzulässige Umwälzung von Löschwasser-Kosten auf die
Wassergebühren-Zahler
Löschwasserkosten dürfen – wie in der Missbrauchsverfügung der Hessischen
Kartellbehörde vom 23.12.2010 gegen Enwag Wetzlar dargelegt – nicht auf die
Trinkwasser-Entgelte umgelegt werden, da es sich hierbei um eine allgemeine kommunale
Aufgabe handelt, die nicht von den Wasserkonsumenten kostenmäßig zu tragen ist. Das
Hessische Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den
Katastrophenschutz (HBKG), das in seiner novellierten Form am 3.12.2010 in Kraft
getreten ist, enthält jetzt auch eine klare Kostenregel.
Auch dieser Posten dürfte unzulässigerweise in zahlreichen Trinkwasser-Entgelten zu finden
sein.
Ebenso sind die Kosten für Installation von Hydranten nicht dem Wassergebühren-Zahler
anzulasten.
4.8 Doppelfinanzierung in Hessen (bei Bemessung der kalkulatorischen
Abschreibungen)
Beim Abzug der Zuschüsse und Beiträge vom Restbuchwert der Anlagen werden die
hessischen Gebührenzahler gegenüber anderen Bundesländern benachteiligt. Die aktuelle
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