Entwicklung des Antidiskriminierungsrechts in Europa - European ...

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Im Sinne von Art. 13der RassengleichheitsrichtlinieernannteEinrichtungBELGIEN Zentrum fürChancengleichheitund Bekämpfung vonRassismus auf Bundesebene;zwischen derBundesregierung und deneinzelnen Regional- undGemeinderegierungensind noch ZusammenarbeitsprotokolleoderKollaborationsabkommenabzuschließenBULGARIEN Kommission für denSchutz vor DiskriminierungenDÄNEMARK Dänisches Institut fürMenschenrechteEntwicklung des Antidiskriminierungsrechts in EuropaInstrument zurErnennungAllgemeines Antidiskriminierungsgesetzvom 10.Mai 2007 zur Bekämpfungbestimmter Formen vonDiskriminierung undAbänderung des Gesetzesvom 15. Februar 1993über die Schaffung einesZentrums für Chancengleichheitund Bekämpfungdes Rassismus inseiner durch das Gesetzvom 25. Februar 2003abgeänderten FassungGesetz zum Schutz vorDiskriminierungen,13. September 2003Gesetz über das Zentrumfür Internationale Studienund Menschenrechte zurEinrichtung des Institutsfür MenschenrechteEinrichtung für andereGründeAlle in Art. 13 EG-Vertrag genanntenDiskriminierungsgründemit Ausnahme vonGeschlecht, und weitereGründeAlle in den zweiRichtlinien genanntenund weitere DiskriminierungsgründeNein (obwohl Verletzungender allgemeinenMenschenrechteabgedeckt sind)Leistet OpfernunabhängigRechtsbeistand( 110 )UnabhängigeUmfragenja ja jaRichterlicheAuslegung desGesetzes zumSchutz vorDiskriminierungeventuellerforderlichja jaja ja jaGibt EmpfehlungenabNovember 2009118
DEUTSCH-LANDIm Sinne von Art. 13der RassengleichheitsrichtlinieernannteEinrichtungAntidiskriminierungsstelledes BundesESTLAND Rechtskanzler (oderJustizkanzler)FINNLAND Ombudsmann fürMinderheiten und derDiskriminierungsombudsmannfür die Åland-InselnFRANKREICH Hohe Behörde gegenDiskriminierung und fürGleichstellung (HALDE)Instrument zurErnennungEinrichtung für andereGründeGleichbehandlungsgesetz Alle in den zweiRichtlinien genanntenund weitere DiskriminierungsgründeGesetz über denJustizkanzlerGesetz über denOmbudsmann für Minderheitenund den Diskriminierungsausschuss(660/2001) in seinergeänderten Fassung;Provinzgesetz überden Ombudsmann fürDiskriminierung (67/2005)und Provinzgesetz überdie Verhinderung vonDiskriminierung in derProvinz Åland (66/2005)Gesetz Nr. 2004-1486vom 30. Dezember 2004,Gesetz über Chancengleichheitvom 30. März2006Alle in den zweiRichtlinien genanntenund weitere DiskriminierungsgründeLeistet OpfernunabhängigRechtsbeistand( 110 )UnabhängigeUmfragenja ja jaja nein janein ja ja jaAlle in den zweiRichtlinien genanntenund weitere Diskriminierungsgründeja ja jaGibt Empfehlungenab( 110 ) Den Ergebnissen in dieser Spalte liegt eine grobe Übersicht über die große Bandbreite an möglichen Unterstützungsleistungen für Opfer zugrunde.Die Auflistung stellt keine Bewertung dessen dar, inwieweit die Anforderung gemäß Richtlinie 2000/43 erfüllt wird, dass Gleichbehandlungsstellen„unabhängige Unterstützung” gewähren. Deshalb wurden einerseits für Stellen, die unabhängige Unterstützungs- oder Beratungsleistungen für Opfererbringen, positive Angaben gemacht und andererseits für diejenigen Stellen, die Beschwerden über Diskriminierungen aufnehmen und untersuchen(gerichtsähnliche Stellen). Weitere Informationen hierzu finden Sie im Themenbericht von Professor Rikki Holtmaat „Katalysatoren für den Wandel?Gleichbehandlungsstellen gemäß Richtlinie 2000/43” für das Europäische Netzwerk der Rechtsexperten im Bereich Nicht-Diskriminierung (März 2006).119 November 2009
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Esther | 1986November 200910
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Entwicklung des Antidiskriminierung
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Levi | 2003November 200916
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Simon | 1987November 200926
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Pearl | 1991November 200932
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Lieuwe | 1915November 200936
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Wessel | 1986November 200948
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